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Pressemitteilungen FW Kemnath

Ohne wissenschaftlichen Nutzen

Zusammen gegen den Süd-Ost-Link

Gemeinsam gegen die geplante Gleichstromtrasse im Landkreis Tirschenreuth. Das ist das Ziel von FW-Bundestagskandidat Karl Meyer, zusammen mit den Freien Wähler Kemnath und Kastl. Um sich über den Verlauf der unterirdischen Gleichstromtrasse zu Informieren kam Karl Meier auf Einladung des stv. Bezirks- und Kreisvorsitzenden der Freien Wähler, Hermann Schraml, nach Kemnath.

Schraml machte zu Beginn für die Freien Wähler Kreis Tirschenreuth klar, dass es man gegen beide möglichen Trassen sei, eine im östlichen Landkreis, eine hier bei Kemnath.  Es dürfe nicht sein, dass hier die beiden Landkreisteile gegeneinander ausgespielt werden.  Die Stadt Kemnath habe bereits frühzeitig grundsätzlich Einwände erhoben und sich auch gegen die ursprünglich noch näher an Kemnath verlaufende Trasse gewandt.

Für Karl Meier, der als Ingenieur arbeitet und Energieexperte der Freien Wähler ist,  bleibt die  Gleichstromtrasse ein aktuelles Thema. Die Freien Wähler wollen sich nicht nur auf kommunaler Ebene gegen den Bau der Trasse engagieren sondern auch grundsätzlich für eine Energiewende vor Ort eintreten.

Viele Punkte sprechen eindeutig gegen den Bau. So gibt es ein wissenschaftliches Gutachten von Prof. Dr. Lorenz Jarras von der Hochschule Wiesbaden, welches aufzeigt, dass ein Bau unnötig ist. Um die Bürger "ruhig" zu stimmen, bot Netzbetreiber TenneT an, die Gleichstromtrasse unter der Erde zu verlegen. Frei nach dem Motto: Aus den Augen aus den Sinn" ist dies jedoch nicht.

Für Karl Meyer ist der Bau europaweiter Stromleitungen Geldverschwendung und schädlich für Europa. Der Strom werde schließlich nicht billiger und die Bevölkerung hätte nichts davon. Die Freien Wähler stehen nach wie vor für die Förderung und Forschung von dezentraler Energien. Das bedeutet, dass die Energie nahe am Verbraucher erzeugt wird.

Ely Eibisch als Landwirt und Kreisobmann des Bauernverbandes stelle die Trasse vor und erklärte, dass die Erdverkabelung massive Auswirkung auf die Landwirtschaft hätte.  Zum einen müssten Sie während des Baus die Nutzung dieser Fläche einschränken. Der Bearbeitungskorridor hätte eine Breite von rund vierzig Metern, auf welche nichts angebaut werden könnte. Sollte sich ein Grundbesitzer gegen die Beanspruchung seine Fläche wehren, würde er enteignet werden. Die einmalige Entschädigung ist bereits geregelt, aber was ist mit einer Entschädigung für die kommenden Jahre? Dies ist noch nicht geregelt so Eibisch. Möglich wäre dauerhafte Entschädigung pro kw, das durch das Grundstück gefördert wird. Die Fläche verliere an Wert, da nun keine Bäume und Gebäude mehr darauf gebaut werden könnten.  Auch wisse man noch nicht, wie sich unsere Nutzkulturen verhalten, wenn der Boden konsequent immer wärmer ist. Dies sei auch noch gar nicht erforscht.

Für die Freien Wähler Kastl verläuft der Trassenverlauf, viel zu nah an den aktuellen Wohngebieten. Auch das Industriegebiet und der neu gestaltete Wanderweg wären betroffen. Diese könnten bei Bedarf dann nicht mehr erweitert werden. Das geht gar nicht! so FW-Vorsitzende Elisabeth Streng.

Europa geht uns alle an

90% aller Gesetze und Verordnung nehmen Ihren Anfang in Brüssel

Wie kann das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA verhindert werden? Wie soll mit den Flüchtlingen umgegangen werden und wie kann man den ländlichen Raum besser unterstützen? Beim politischen Frühschoppen, auf dem Kemnather Wiesenfest, am Samstag gab Ulrike Müller Ein- und Ausblicke über Ihre Arbeit und klärte Fragen der Zuhörer. Wichtig für Müller: Für die Arbeit der EU muss man sich interessieren. Schließlich werden über 90% der gesetzlichen Grundlagen in Deutschland dort beschlossen.

Die Freien Wähler Kemnath hatten zum politischem Frühschoppen mit Ulrike Müller eingeladen. Seit gut einem Jahr vertritt Sie die Freien Wähler im Europäischen Parlament und ist dort in den Ausschüssen für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Umweltfragen aktiv tätig. Die sympathische Allgäuerin kennt die Anliegen der Landwirte und möchte im Rahmen Ihres Amtes viel für diese tun.

Begrüßt wurde Müller von zweitem Bürgermeister Hermann Schraml und der Vorsitzenden der Freien Wähler Tirschenreuth Gisela Kastner. Es freut Sie sehr, dass neben den zahlreichen Interessierten im Festzelt viele Junge und Freie Wähler Gruppen aus anderen Orten und Landkreisen vertreten sind. Dies zeige, dass die Freien Wähler eine starke Truppe sind.

Nach einem Jahr im EU-Parlament hat Müller schon vieles zu berichten. So ist ihrer Meinung nach die EU zu schnell gewachsen - auch Richtung Osten. Viele Staaten wurden nicht ausreichend geprüft und beachtet.

Dem Transatlantischem Freihhandelsabkommen TTIP steht Müller kritisch gegenüber. Es könne nicht sein, dass nicht mal das Europäisiche Parlament Einblicke in die Verhandlungen bekomme. Nur Stückchenweise erfahren die Mitglieder, was besprochen worden ist. Durch das Abkommen dürfen nicht unsere heute gewohnten Standards zum Vorteil der USA abgeändert werden. Außergerichtliche Schiedsgerichte zum Vorteil der Investoren, welche Länder aufgrund dort geltender Regelungen verklagen dürfen, müssen kompeltt aus dem Abkommen gestrichen werden.

Auch das Steckenpferd von Ulrike Müller – die Landwirtschaft – würde sehr eingeschränkt und gefährdet werden. Eine Absenkung des Niveaus im Bereich der Lebensmittelsicherheit dürfe es auf keinen Fall gegeben. Gemeint sind hier der Einsatz von Hormonen und Gentechnik wie aktuell in den vereinigten Staaten.

Keine Angst vor endgültigem Aus

Was passiert mit der Waldecker Grundschule? Geht endlich etwas beim Internetausbau voran und wie kann man Dörfer attraktiver gestalten? Bei der öffentlichen Vorbesprechung der Freien Wähler im Feuerwehrhaus Beringersreuth gab es viel Informations- aber auch Diskussionsstoff.

Kemnath/Beringersreuth (kaz).  Wenn man wissen will, was die Bürger interessiert, muss man mit ihnen vor Ort sprechen. Unter diesem Leitgedanken finden die Vorbesprechungen der Freien Wähler Kemnath monatlich statt. Das Feuerwehrhaus in Beringersreuth wurde zum Treffpunkt der Stadträte mit den interessierten Bürgern. Gemeinsam wurde über die zukünftige Nutzung und Situation des Waldecker Schulhauses, der Breitbandausbau im ländlichen Gebiet sowie Fragen und Anliegen der Bürger besprochen.

Sofort nach der Eröffnung der Sitzung wurde der Stadtrat um aktuelle Neuigkeiten bezüglich des Waldecker Schulhauses gebeten. Viele befürchten, dass die Grundschule nun endgültig geschlossen werde. Stadtrat Ely Eibisch konnte hier die Anwesenden beruhigen. Eine Schließung stehe nicht an und als Freie Wähler werden wir uns für die Schule in Waldeck einsetzen.  Aufgrund der niedrigen Schülerzahlen für das Schuljahr 2015/2016 werden nächstes Jahr nur zwei Grundschulklassen gebildet. Laut einer Statistik werden im Schuljahr 2016/2017 wieder so viele Kinder eingeschult, dass die Bildung von drei Klassen  erneut möglich ist. Die endgültige Entscheidung über die Klassenverteilung wird aber das Schulamt, bzw. der Schulleiter von Kemnath treffen.

Auch beim Thema Breitbandausbau waren alle einer Meinung: Unsere Internet- und Mobilfunkverbindungen müssen besser werden. Es könne nicht sein, dass nur Südbayern mit schnellem Internet ausgestattet werde. Auch solle der Ausbau des Mobilfunknetzes endlich angegangen werden, viele Bürger können Ihr Handy gar nicht zum Telefonieren benutzen. Hermann Schraml konnte folgende Auskünfte geben:  Die Stadt Kemnath wartet aktuell auf die unterschriebene Förderungszusage der Regierung, sobald diese in Kemnath eintrifft, wird die Telekom mit dem Ausbau beauftragt. Mit diesem Auftrag startet eine einjährige Frist für die Telekom zum Abschluss der Arbeiten. Die Wünsche der Bürger, nach einem besseren Handynetz werde man im Stadtrat ansprechen.

Die anwesenden Stadträte wurden sodann auch auf den geplanten Umbau des Kemnather Rathauses angesprochen. Es wurde erklärt,  dass das Gebäude  „in die Jahre gekommen“ sei und  nun renoviert  werden müsse. Ziel sei es einen anständigen Umbau mit möglichst geringen Kosten zu erreichen.   Momentan gehe man von 4 Mio. EUR Kosten aus.  Laut Stadtrat Christian Baumann muss versucht werden diese Kosten zu reduzieren und einen möglichst hohen Zuschuss von der Regierung zu erhalten.

Einer mit dem man gerne zusammen ist

Kemnath. (kaz) Nach dreizehn Jahren verantwortlicher Stadtratstätigkeit, wurde Josef Teufel bei der letzten Stadtratssitzung offiziell verabschiedet. Zuvor allerdings trafen sich die Freien Wähler in einer kleinen Runde um sich von Josef Teufel verabschieden.

Bereits vor der offiziellen Verabschiedung aus dem Kemnather Stadtrat hatten sich die Freien Wähler zusammengesetzt um sich von dem scheidenden Stadtrat Josef Teufel zu verabschieden. Die Stadträte um zweiten Bürgermeister Hermann Schraml bedankten sich mit einem Präsentkorb und einem Gartenstecker aus Baumanns Schmiede.

Seit 2002 war Josef Teufel für die Freien Wähler im Stadtrat tätig. In diesen zwei Wahlperioden hat Teufel sehr viel für die Stadt getan. Bei den Veranstaltungen, welche gemeinsam mit unseren Städtepartnern Zargoje ob Savi, Nepomuk und der der Military Police Batallion stattfanden, hat sich Sepp Teufel sehr engagiert. Als eine besondere Eigenschaft Teufels, nannte Schraml den vorbildlichen Umgang mit allen Mitgliedern des Stadtrates.

Besonders in den Bereichen Musik, Sport und Schulwesen konnte Teufel mit seiner Fachkompetenz Punkten. Durch seine Tätigkeit als Konrektor der Staatlichen Realschule Kemnath hatten die Freien Wähler einen kompetenten Ansprechpartner auf Ihrer Seite. Hermann Schraml bedankte sich für die gemeinsame Zeit, und hoffe auf ein baldiges Wiedersehen in der neuen Heimat in Oberfranken.

Teufel bedankte sich für die würdigenden Worte und bedankte sich ebenfalls für die gute und freundschaftliche Zusammenarbeit. Bis zu einem besonderen Kegelabend konnte sich Teufel nicht vorstellen, einmal in einem Stadtrat mit dabei zu sein. Inzwischen ist Ihm dieses Amt aber sehr ans Herz gewachsen und es falle ihm sehr schwer, jetzt aufzuhören. Wichtig sei ihm immer das Vertreten der eigenen, persönlichen Meinung gewesen.

Freie Wähler diskutieren über die Zukunft durch berufliche Bildung im Handwerk

Mitterteich Fachkräftemangel, freibleibende Ausbildungsstellen, Imageprobleme des Handwerks und Akademisierung der Berufswelt. – Diese Situation war Anlass für den Kreisverband der Freien Wähler zu einer Diskussionsrunde zum Thema „ Zukunft durch berufliche Bildung“ ins Museumscafe in Mitterteich einzuladen. Kreisvorsitzende Gisela Kastner konnte dazu als Gesprächspartner Landrat Wolfgang Lippert, Firmeninhaber Wilhelm Forster, den Geschäftsführer vom Jobcenter Tirschenreuth Leonhard Merkl, den Zukunftscoach Andreas Büttner, den Fraktionssprecher der Freien Wähler im Kreistag Hans Klupp,  mehrere Betriebs- und Firmeninhaber, Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderäte sowie zahlreiche Gäste aus dem ganzen Landkreis begrüßen.

Die Kreisvorsitzende schilderte in ihrer Einführung zum Thema die Herausforderungen, denen sich die Arbeitswelt gerade in unserer Region stellen muss. Die nördliche Oberpfalz sei aufgrund der demografischen Entwicklung und dem zusätzlichen Wegzug junger Leute davon besonders betroffen. Symptomatisch sei, dass 2014 über hundert Ausbildungsverträge weniger gegenüber 2013 abgeschlossen wurden.

Bei der Problembeschreibung stehen zu bleiben bringe jedoch nichts. Es muss vielmehr versucht werden, das Image der beruflichen Bildung allgemein und in unserer Gegend im Besonderen zu verbessern. Die Chancen, die eine berufliche Bildung bietet, müssen klar benannt werden. Nachdem jahrelang die akademische Ausbildung auch in den Medien überbetont wurde, ist die Zeit gekommen, den Wert und das Ansehen der beruflichen Ausbildung stärker in den Fokus zu rücken. Dies kann nur gelingen, wenn in der Öffentlichkeit das Handwerk wieder positiv  dargestellt wird.

Herr Büttner, Studienrat an der Berufsschule Wiesau und einer der beiden Zukunftscoaches im Landkreis, erzählte von seiner Aufgabe. Die Zukunftcoaches unterstützen besonders die kleinen Handwerksbetriebe in der Region, indem sie Schulabgänger und Betriebe zusammenführen.

Bei einer sogenannten Berufe - Tour mit einem Bus durch den Landkreis, lernen die Jugendlichen Betriebe, Ausbildungsplätze und -berufe und damit Möglichkeiten für den Einstieg in das Handwerk kennen. Die „Woche der regionalen Ausbildung“ an  der Berufsschule hat zum Ziel, die Ausbildungsmöglichkeiten der Berufsschule vorzustellen und den Horizont der Berufsmöglichkeiten für die jungen Leute zu erweitern.

Herr Leonhard Merkl, Geschäftsführer im Jobcenter Tirschenreuth, informierte über die Arbeit in den Jobcentern. Bedarfsgemeinschaften und Familien werden betreut. Durch die Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit wird versucht, die Jugendlichen und Auszubildenden zum Handwerk zu bringen. Er appellierte an Firmen und Betriebe,  jungen Leuten eine Chance zu geben, besonders auch Kinder, die sich beim Lernen schwerer tun und Kinder aus HARZT-IV-Familien dürfen nicht durch das Raster fallen. Herr Merkl verwies in diesem Zusammenhang auf Fördermöglichkeiten, die für Betriebe in Frage kommen.

Firmeninhaber Forster stellte fest, dass das Handwerk gerne ausbilde, dass aber die Jugendlichen arbeitswillig sein müssen. Eine  Schnupperlehre bringt aus seiner Sicht viel Aufschluss über die Jugendlichen. Ausgehend von einer Lehre sind verschiedene Wege des beruflichen Aufstiegs zugänglich, so zum Beispiel die Meisterausbildung oder im technischen Bereich die Technikerausbildung. Maßgebend ist die individuelle Einstellung des Einzelnen und häufig auch die Unterstützung durch das Elternhaus.

Landrat Wolfgang Lippert  merkte hierzu an, das Handwerk bietet Chancen zur Weiterbildung, zum Vorwärtskommen und zu einem guten Auskommen. Das Image des Handwerks müsse aber deutlich aufgebessert werden. Er verstehe, dass bei den Auszubildenden im Handwerk die Entlohnung nicht gerade Freudenausbrüche hervorrufe, hier müsse das Handwerk einen Hebel ansetzen und in die Zukunft investieren.

Bei der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass große Betriebe an die Schulen herantreten und sich so offensiv auf die Suche nach Auszubildenden machen. Auch bei Ausbildungsmessen stellen sie sich überzeugend dar und wecken so das Interesse der Jugendlichen. Kleine handwerkliche Betriebe tun sich da schwerer. Ein erfolgversprechender Weg könnte sein, mehr Wert auf die Kommunikation mit den Schulen zu legen: Praktikums- und Stellenangebote in der Schule veröffentlichen, Flyer verteilen, Plakate anbringen. Nicht warten, sondern mit dem eigenen Angebot hingehen, wo die zukünftigen Auszubildenden sind.

So muss das Handwerk mehr für sich werben.  Zum Nulltarif, wie aus der Diskussion zu hören war, gibt es keine Auszubildenden mehr. Viele Firmen gehen her und veranstalten Ausbildungstage, Tage der offenen Tür, um die jungen Menschen an die Firmen heranzuführen und ihnen das Handwerk schmackhaft zu machen.

Mehrere Diskussionsteilnehmer betonten, dass es im Landkreis Tirschenreuth viele gute junge Leute gibt, die handwerkliches Geschick haben und auch in der Region bleiben wollen. Man müsse auf die Auszubildenden zugehen. Es gehe darum, den Auszubildenden etwas zuzutrauen, ihnen wertschätzend zu begegnen und sie zu motivieren.

Derzeit wird ein Projekt ins Leben gerufen, wo Kinder von Asylbewerbern, durch den Freistaat Bayern finanziert, zusammenkommen, unterrichtet und ausgebildet werden. Dies ist eine gute Chance dem demografischen Wandel zu begegnen.

Die Handwerker unter den Diskutierenden beklagten, dass unsere Kinder kaum mehr handwerkliche Fähigkeiten lernen, weder zu Hause beim Spielen noch beim Lernen in der Schule. Es wurde angeregt, dass in den Ganztagsschulen diese Fähigkeiten mehr Platz erhalten sollten und nicht nur der Intellekt, sondern auch das manuelle Geschick trainiert werden soll. Nur so könne es gelingen, Interesse und Freude am handwerklichen Arbeiten zu wecken.

Als Fazit der Diskussionsrunde stellte die Kreisvorsitzende fest, dass es gute Ansätze und Ideen gebe, um das Interesse an handwerklichen Berufen zu erhöhen. Es sei aber auch erkennbar, dass das Handwerk noch stärker in die Öffentlichkeit gehen müsse.  „Denken findet seinen Ausdruck in Worten, diese prägen die Realität,“ gab Gisela Kastner zu bedenken. „ Deshalb muss das Handwerk positiv über die Chancen im Handwerk sprechen. Immer und immer wieder.“ Mottos wie „Handwerk hat goldenen Boden“ und „ICH BIN HandWERker“ können helfen, dem Handwerk ein positives, stolzes und zupackendes Image zu geben.

Freie Wähler erkunden die Metallbaufirma Forster in Mitterteich – seit 280 Jahren fest in der Region verwurzelt

Mitterteich Der Kreisverband der Freien Wähler lud zu einer Betriebsbesichtigung der Metallbaufirma Forster in Mitterteich ein. Kreisvorsitzende Gisela Kastner konnte neben dem Firmeninhaber Wilhelm Forster, der die Führung persönlich durchführte, Landrat Wolfgang Lippert, den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Hans Klupp, einige Kreisräte, Bürgermeister und kommunale Mandatsträger sowie eine Vielzahl von interessierten Freien Wählern begrüßen.

Herr Forster erläuterte bei seinem Rundgang, dass die Firma eine lange Tradition vorweisen kann. Es gibt sie bereits seit 1734. Der Ursprung des heutigen Unternehmens war eine ehemalige Huf- und Wagenschmiede.  Herr Wilhelm Forster übernahm  1974 den Schmiede- und Schlosserbetrieb. 1990 fand eine Betriebsumsiedlung in das Industriegebiet an der Autobahn statt. 2002 wurde der Betrieb in eine GmbH & Co KG umgewandelt, gleichzeitig wurde Sohn Sebastian Mitinhaber und Geschäftsführer, seit dieser Zeit befasst man sich auch mit dem Thema Blechbearbeitung. Im Jahre 2003 erfolgte eine Betriebserweiterung, die Fertigungshalle wurde von 1000 auf 1800 qm erweitert. In den Jahren 2007 – 2009 wurde nach dem Erwerb der alten Porzellanfabrik der Bereich Metallbau und Blechtechnik auf zwei Standorte aufgeteilt. Der Bereich Metallbau an der Tirschenreuther Straße umfasst eine Produktionsfläche von 5000 qm, zusätzlich wurden die Büroräume für den Metallbau komplett neu gestaltet.

Derzeit sind in der Firma 105 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Es werden Fenster- und Türenelemente, Fassaden, Brandschutztüren, Blechverkleidungen und Wintergärten produziert. Im Industriegebiet, wo die Blechtechnik angesiedelt ist, werden in der Laserschmiede mit hoher Präzision und großer Sorgfalt die verschiedensten Designs hergestellt.  Die Produkte werden in ganz Deutschland, zum Beispiel in Hamburg, München und anderen Großstädten ausgeliefert und vor Ort von den eigenen Leuten montiert. Firmeninhaber Forster betonte, dass sein  Betrieb fest in der Region verwurzelt sei. Es gebe gute Arbeitskräfte in der Region und in Zeiten der heutigen Mobilität sei es kein Problem, im ländlichen Gebiet zu produzieren und deutschlandweit zu verkaufen.

Die Kreisvorsitzende Gisela Kastner und auch Landrat Wolfgang Lippert bedankten sich bei der Firma Forster für ihre innovative Unternehmensausrichtung sowie für die Bereitstellung von über 100 Arbeitsplätzen. „Sie führen einen Betrieb in der Region für die Region. Das ist vorbildlich und freut uns im Landkreis Tirschenreuth,“ stellte Gisela Kastner zum Abschluss der Betriebsführung anerkennend fest.

Im Anschluss an die Betriebsbesichtigung fand im Museumscafe eine Diskussionsrunde zum Thema „Zukunft durch berufliche Bildung“ statt.

Zu Besuch in der Klosterbrauerei Kemnath

„Vorallem als kleine Brauerei in Bayern ist uns das Reinheitsgebot von 1516 wichtig. Somit darf ich als Braumeister nur Hopfen, Malz, Gerste und Wasser zum Bierbrauen verwenden“ erklärte Johanens Ponnath der Truppe der Jungen Freien Wähler Kemnath. Diese fand sich am Freitag Abend zu einer Führung durch die Kemnather Klosterbrauerei zusammen.

Johannes Ponnath begrüßte die Gruppe um den Vorsitzenden der Jungen Freien Wähler Kemnath Maximilian Steiner  im Klosterhof der Brauerei und gab zunächst einige Informationen zur Entstehung der Brauerei. Das Franziskanerkloster wurde 1660 gegründet und braute bis zur Säkularisation im Jahre 1802 für den Eigenbedarf.  Nach 1802 ging die Brauerei in Privatbesitz der Familien Neumann und Ponnath über.  Nach nun 350 Jahren ist die Klosterbrauerei nun die letzte Brauerei in Kemnath.

Nach diesen geschichtlichen Daten führte Ponnath die Gruppe ins Sudhaus – dem Herz der jeder Brauerei. Die Frage, warum in einem Sudhaus immer sehr große Fensterscheiben eingebaut sind, konnte der Braumeister mit einem lachen beantworten. „Früher wollte man zeigen wer man ist. Je mehr Kupferkessel man vorweisen konnte, desto besser und wohlhabender war diese Brauerei“.  Anstelle viele Kupferkessel gibt es in Kemnath nur einen aus Edelstahl. Dies ist ein Besonderheit, so Ponnath. „Wir sind eine der wenigen Brauereien, die nur mit einem Bottich brauen“.

Weiter ging es für die Gruppe in das Bierlager und die Abfüllstation. Ponnath erklärte, dass das Jungbier circa sechs Wochen im Lagertank verbleibt und anschließend in Fässer oder Flaschen abgefüllt wird. Jede Flasche wird maschinell gereinigt und nach Schmutz und feinsten Rissen im Glas abgescannt. Zum guten Schluss, wird die Flasche mit einem Kronkorken verschlossen. Dieser hat immer einundzwanzig Zacken.

Am Ende der Führung lud Johannes Ponnath die Jungen Freien Wähler noch zum gemütlichen Beisammensein bei einer kleinen Brotzeit und süffigem Festbier ein.

65. Geburtstag von Wolfgang Veigl

Nachdem Wolfgang Veigl bei seinem 65. Geburtstag nicht zu Hause war besuchte ihn am Mittwoch 10.12.2014 eine Delegation der Freien Wähler und überbrachte nachträglich die besten Wünsche und Geschenke. Nach einer Operation und Reha ist Wolfgang Veigl wieder fit und im Einsatz. Für seinen langjährigen Einsatz als Kreis- und Stadtrat bedankten sich die Anwesenden. 2. Bürgermeister Hermann Schraml übergab ein Geschenk der Stadt Kemnath. Natürlich wurde auch auf die Gesundheit angestoßen.

Besuch im Landtag

Kastl/Kemnath/Immenreuth/München. (ak) Eine Stippvisite im Bayerischen Landetag absolvierte der Kreisverband der Freien Wähler Tirschenreuth. Eine Reisegruppe von 20 Personen machte sich unter Führung des stellvertretenden FW-Kreisvorsitzenden Hermann Schraml auf Einladung des FW-Landtagsabgeordneten Joachim Hanisch auf den Weg in die Landeshauptstadt. Nach ihrer Begrüßung im Maximilianeum wurden die Besucher vom Besucherdienst über die Arbeit und Geschichte des bayerischen Landtags mit einem Vortrag und einer Filmvorführung informiert. Der Referent erklärte, dass der Landtag das Maximilianeum seit 1949 von der Stiftung angemietet hat und dafür jährlich 270.000 Euro Miete an sie entrichtet. Eine Besonderheit der Stiftung ist, dass rund 50 Hochbegabte mit einem 1,0-Abitur aus Bayern und der ehemaligen Pfalz dort während ihres Studiums freie Kost und Logie erhalten und im Jahr rund zehn neue Studenten nach einem harten Prüfverfahren aufgenommen werden. Ausgeschlossen sind die Studienzweige Mathematik und das Priesterstudium. Bekannteste Probanten waren Franz-Josef Strauß und der Musikentertainer Michael Kunze. Zum Landtag berichtete der Referent, dass sich der Landtag verfassungsgemäß aus 180 Abgeordneten, davon 101 Abgeordneten der CSU-, 42 der SPD-, 19 der Freien Wähler, 18 der Grünen zusammensetzt. Man hörte, dass der Ministerpräsident nach der Verfassung mindesten 40 Jahre alt sein und nicht unbedingt dem Landtag angehören muss. Es wurden der Lauf der Gesetzgebung und die Arbeit der 15 Landtagsausschüsse und des Ältestenrates erläutert. Die Vorbereitungsarbeiten für das Plenum und den Ablauf des Tagesablaufs im Landtag gewährleisten 200 Mitarbeiter des Landtagsamtes, die auch im Bereich Öffentlichkeitsarbeit rund 50.000 Gäste beim Landtagsbesuch jährlich betreuen. "Wenn Sie im Landtag einmal Abgeordnete ausnahmsweise rennen sehen, dann ist eine persönliche Abstimmung beantragt", erklärte der Referent schmunzelnd. Hintergrund ist, dass bei Nichtteilnahme eine Geldbuße fällig ist. Der interessanteste Teil war der Besuch des Plenums. Hanisch erläuterte die Arbeit eines Abgeordneten. Er beantwortete die Fragen der Teilnehmer zu den Themen ländlicher Raum und Landwirtschaft. Anschließend wurden die Teilnehmer vom Abgeordneten zu einem Abendessen ins Landtagsrestaurant eingeladen, bevor es wieder auf die Heimreise ging.

Teilnehmer mit stellv.Vorsitzenden Hermann Schraml

Stallbesichtigung der Fam. Koller in Eisersdorf

Eisersdorf. (ak) Interessante Eindrücke und Wissenswertes aus der modernen Milchwirtschaft und Milchviehhaltung erhielten die Teilnehmer einer Stallexkursion. Auf Initiative der Freien Wähler Kemnath informierten sich die Besucher im landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Koller über moderne Stalltechnik, Tiernutzung, und -haltung.  Kernpunkt des Betriebes ist der hochmoderne neue Freilaufstall. Er bietet bis zu 90 Milchkühen samt Nachaufzucht Platz. Im hohen, hallenähnlichen Stall erläuterte Jungbauer Andreas Koller die einzelnen Stallbereiche. Diese gliedern sich in den Laufstall- mit Wohlfühl- und Liegeboxenbereich, automatischem Melkstand mit gelenktem Kuhverkehr sowie den Aufzuchtbereich. „Der moderne Stall von heute ist hochtechnisiert, bietet den Tieren großen Bewegungsfreiraum, optimiert die Futternutzung und die Milchleistung“, erläuterte Kreisobmann Ely Eibisch beim Rundgang. Im Laufstallbereich können sich die Tiere frei bewegen. Dort erhält jedes Tier  mengenmäßig nicht festgelegtes Rauhfutter vorgelegt. Anhand eines am Kuhfuß angebrachten Transponders wird jede Kuh sowohl beim Fress- als auch beim Melkvorgang automatisch erkannt. Die Milchkühe treten mehrfach täglich an den Mineralfutterstand. Dort erhalten sie eine vom Landwirt individuell für jedes Tier festgelegte Fertigfuttermenge pro 24 Stundenrythmus zugeteilt. Diese wird von verschiedenen Faktoren, wie Alter, Gewicht oder Milchleistung bestimmt. „Derzeit stehen rund 60 Milchkühe und 75 Nachzuchttiere in unserem Stall. Männliche Jungtiere werden mit 80 Kilogramm Gewicht zur Bullenmast weiter verkauft. Die weiblichen Tiere werden für unsere Milchwirtschaft aufgezogen“, erläuterte Andreas Koller. Er bewirtschaftet mit seinen Eltern und Familie 80 Hektar landwirtschaftliche Fläche mit einem hälftigen Ackeranteil. Die beiden Betriebe der Eltern in Oberndorf und Eisersdorf wurden aus wirtschaftlichen Gründen bei der Tierhaltung mit dem neuen Stall zusammengeführt. Damit spart man Zeit und Betrtiebskosten. Auf der Anbaufläche wird Grünfutter, Mais und Futtergetreide angebaut, das im Betrieb verfüttert wird. Rund 1.000 Liter Milch werden täglich im für zehn Tiere ausgelegten Melkstand gemolken. Die Tiere werden dorthin durch gelenkten Tierverkehr geleitet. „Die Umgewöhnung der Tiere vom Anbinde- in den Laufstall war schwierig. Manche ältere Tiere mussten dadurch weggegeben werden. Jetzt läuft der Betrieb jedoch mühelos und unsere Arbeit ist leichter“, erklärte der Seniorchef. Fast eine Million Euro investierte die Familie Koller mit staatlicher Förderung in den neuen Stall. Dieser ist an den Längsseiten offen. „Das Rindvieh hat ein anderes Wärmeempfinden wie der Mensch. Kälte macht ihnen sehr wenig aus“, versicherte Andreas Koller. Im Ruhebereich können sich die Tiere hinlegen. Ständig belegt ist dabei der Bürstenstand. Dort können sich die Tiere säubern, bürsten und ihr Fell pflegen lassen. Die Milchleistung wird durch das Wohlfühlen der Tiere gesteigert.

Zum Thema Milchwirtschaft erklärte Eibisch, dass der Milchpreis aufgrund Exportstopps nach Russland fällt. Hauptabnehmer ist mittlerweile China durch Magermilchpulver. Die Betriebsflächen werden je Landwirt aus Wirtschaftlichkeitsgründen immer größer, die Zusammenschlüsse zum Beispiel für Biogasanlagen wachsen. Mit heißen Wienern und Bier schloss man in gemütlicher Runde die hoch interessante Stallexkursion.

Bericht über die JHV

v.l. Hermann Schraml, Klaus Wegmann, Johannes Meister, Wolfgang Veigl, Markus Lehner

Kemnath. (ak) Trotz Verlust von zwei Stadtratsmandaten sind die Freien Wähler zufrieden mit dem Wahlmarathon 2013/2014. Mit hohem personellem und finanziellem Engagement begleitete der Ortsverband die Bundes-, Land-, Kreistags-, Land- und Stadtratswahlen. Auf Kommunalebene konnte die absolute Parteienmehrheit im Kemnather Stadtrat durchbrochen und damit der Grundstein für mehr Meinungs- und Entscheidungsvielfalt gesetzt werden.

Dies resümierte Ortsvorsitzender Hermann Schraml bei der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Kemnath (FW) am Dienstagabend im Gasthaus „Fantasie“. Er hieß rund 20 Mitglieder, dazu die ausgeschiedenen und neuen Stadträte willkommen. Nach dem Totengedenken für verstorbene Mitglieder erinnerte er in seinem Rechenschaftsbericht an den Führungswechsel in der letztjährigen Jahreshauptversammlung. Er löste Ely Eibisch als 1. Vorsitzender und Markus Lehner in selbst als Stellvertreter ab. Mit Wahlwerbung und eigenen Veranstaltungen unterstützte man die FW-Wählergruppen und Ely Eibisch als Direktkandidaten für den Bayerischen Landtag. Der FW-Landes- und Bundevorsitzende Hubert Aiwanger eröffnete auf dem Wiesenfest den vom Ortsverband organisierten Wahlkampfauftakt; damit gewann man auch neue FW-Mitglieder. Durchwachsen war das Wahlergebnis bei der Bundes- und Landtagswahl. Bei letzterer schlug sich Ely Eibisch wacker. Der FW-Bezirk ist mit den MdL`s Joachim Hanisch und Dr. Karl Vetter im Landtag vertreten, zu denen nach Ausscheiden von Tanja Schweiger Kontakt gefunden werden muss. Vor der Kommunalwahl arrangierte der Ortsverband den FW-Neujahrsempfang im Foyer. Landrat Wolfgang Lippert wurde im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Mit zwei eigenen Kandidatenlisten bewarb man sich bei der Stadtratswahl. Nach Stimmeneinbußen verfehlte man knapp den siebten Stadtratssitz. Bei der Wahl der Bürgermeisterstellvertreter wählte die neue Mehrheit aus FW, Grüne und SPD Hermann Schraml zum zweiten und Heidrun Schelzke-Deubzer zur dritten Bürgermeisterin. „Künftig wird es mehr Meinungs- und Entscheidungsvielfalt und Demokratie im Stadtrat geben. Wir stehen für offene und sachliche Zusammenarbeit in allen Richtungen“, versicherte Schraml. Für 2014 kündigte er den Besuch des neu gebauten Bauernhofes der Familie Koller in Eisersdorf mit Information zur aktuellen Situation in der Landwirtschaft durch Bauernverbandsobmann Ely Eibisch an. Das Jahr wird mit einer gemeinsamen Abschlussfeier in Waldeck beendet. Eibisch beleuchtete die politische Situation auf Kreisebene. Wolfgang Lippert gewann klar die Landratswahl. CSU und Zukunft Tirschenreuth (ZT) haben die Mehrheit im Kreisrat und -ausschuss. Die Landratsstellvertreter stellt allein die CSU/ZT.

Maximilian Steiner, Vorsitzender der jungen Wähler, war mit den Stimmenergebnissen des FW-Nachwuchses zufrieden. Man sammelte 150 Stimmen zum FW-Volksbegehren. Künftig will die Nachwuchsorganisation sich aktiv durch eigene Veranstaltungen und ins Ferienprogramm einbringen. Nach dem Verlesen des Protokolls der letzten Jahreshauptversammlung durch Schriftführer Michael Zapf trug Kassenprüfer Max Lehner den Bericht des verhinderten Kassiers Karl-Heinz Weißmeier vor. Hohe Wahlausgaben schmälerten den Kassenbestand stark. Dem Kassier wurde saubere Kassenführung bescheinigt und die Vorstandschaft einstimmig entlastet.

Hermann Schraml verabschiedete drei verdiente FW-Stadt- und Kreisräte. Er dankte ihnen für jahrelange ehrenamtliche Tätigkeit in den Entscheidungsgremien, Loyalität zum FW-Ortsverband und den Zielen der Freien Wähler. Johannes Meister war 30 Jahre lang Stadtrat und lange Jahre im Kreisrat; er kandidierte 1990 als Bürgermeister und war maßgeblich am Aufbau des FW-Ortsverbandes mit verantwortlich. Wolfgang Veigl gehörte dem Stadtrat 18 Jahre lang an. Sein fachlicher Rat als Vertreter der Land- und Teichwirtschaft war stets gefragt. Markus Lehner hatte vier Jahre lang Sitz und Stimme im Stadtrat und zeigt jetzt als stellvertretender Ortsvorsitzender Verantwortung. Sie erhielten einen Gutschein als Dankeschön. Als neues FW-Stadtratsmitglied hieß der Ortsvorsitzende Klaus Wegmann willkommen.

Abschließend forderte Eibisch zur Teilnahme an der Europawahl auf. Er wies darauf hin, dass auf EU-Ebene wichtige Grundsatzentscheidungen für alle Lebensbereiche und Förderungen gefällt werden. Mit der FW-Kandidatin Ulrike Müller bewirbt sich eine kompetente Fachfrau aus der Landwirtschaft für ein Mandat.

In der Diskussion wurde angeregt sich am Protest gegen die Monsterstromtrasse zu beteiligen und Kontakt zu den gegründeten Bürgerinitiativen zu suchen.

Hermann Schraml ist neuer zweiter Bürgermeister

Kemnath. (stg) Unterschiedlicher hätte die abschließende Einschätzung von Bürgermeister Werner Nickl und FW-Fraktionssprecher Christian Baumann über den Verlauf der konstituierenden Sitzung des Stadtrates nicht ausfallen können: Einigkeit bestand wohl nur darin, dass es sich um eine "denkwürdige Sitzung" (Baumann) von zweieinhalbstündiger Dauer gehandelt hatte.

Zuvor waren in geheimer Wahl Hermann Schraml (FW) zum neuen zweiten und Heidrun Schelzke-Deubzer (Grüne) zur dritten Bürgermeisterin bestimmt worden. Werner Nickls bisheriger Stellvertreter Josef Krauß (CSU) hatte in beiden Wahlgängen mit jeweils 10:11 Stimmen den Kürzeren gezogen.

Mehrheit gleich eingesetzt

Im neuen Gremium sind CSU und CLU mit neun Sitzen vertreten, inklusive Bürgermeister Nickl (CSU) macht dies zehn Stimmen aus. FW, FWG, Grüne und SPD verfügen zusammen über elf von 20 Stimmen und bilden damit eine Mehrheit, die sie in der Sitzung auch entsprechend geschlossen einsetzten. Deutlich wurde dies bereits bei der Frage zur Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter: CSU/CLU-Sprecher Josef Krauß plädierte für nur einen Stellvertreter, da sich die in der Vergangenheit bewährt habe und die kostengünstigste Lösung sei. Die Fraktionssprecher Christian Baumann (FW/FWG), Heidrun Schelzke-Deubzer (GRÜNE) und Jutta Deiml (SPD) machten deutlich, dass mit zwei Stellvertretern die Vielfalt des neuen Gremiums besser abgebildet werden könne. Gegen die Stimmen der CSU/CLU sowie Bürgermeister Nickl wurden zwei Stellvertreter festgelegt.

Die Sprecher von CSU und CLU schlugen für das Amt des zweiten Bürgermeisters Amtsinhaber Josef Krauß vor, die Sprecher der anderen Fraktionen waren einhellig für Hermann Schraml. "Das heißt aber nicht, dass wir mit der Arbeit des bisherigen zweiten Bürgermeisters unzufrieden waren", betonte Baumann. Das folgende Ergebnis von 11:10 für Schraml war keine Überraschung.

Für das Amt des weiteren Stellvertreters brachte Bürgermeister Werner Nickl Josef Krauß ins Spiel. "Er ist voll motiviert und kann sehr viel helfen in dieser Position", sagte Nickl. Er werbe "mit Herzblut" für die Wahl von Krauß und bat das Gremium, dies auch zu respektieren. Doch die Fraktion FW/FWG, Grüne und SPD waren für Heidrun Schelzke-Deubzer. "Bei sieben neuen Stadträten ist einfach der Willer erkennbar, dass wir etwas Neues machen müssen", erklärte FWG-Sprecher Ely Eibisch. Erneut endete die Abstimmung mit 10:11 gegen Krauß.

Christian Baumann meinte angesichts dieser Entscheidung, dass Zusammenarbeit im Stadtrat demokratischer gestaltet werden konnte. Für die CSU/CLU-Fraktion sowie für Bürgermeister Nickl sei die Situation wohl völlig neu, eben nicht mehr per se Mehrheit zu haben. "Dies ist aber eine Lage, die für uns viele Jahre zum Alltagsgeschäft gehörte", sagte Baumann. Die Entscheidung für die neuen Bürgermeister Stellvertreter sei eine gute Wahl gewesen. Beiden sei bewusst, dass mit ihren Ämtern nicht nur eine Würde, sondern auch eine Bürde verbunden sei. "Im Kemnather Stadtrat wird nun ein neues Kapitel für eine gute Zusammenarbeit aufgeschlagen", erklärte Baumann fest.

Bürgermeister Werner Nickl machte aus seiner Enttäuschung keinen Hehl: "Der Wählerwille spiegelt sich in den Entscheidungen nicht wider." Er habe keinerlei Aversionen gegen seinen beiden neuen Stellvertreter, allerdings habe der vorbildliche Einsatz seines bisherigen Stellvertreters Josef Krauß einen gewaltigen Dämpfer erlitten. Er könne nicht verstehen, warum die CSU/CLU-Fraktion so abgestraft werde, dies gelte auch für beschlossene Ausschussbildung: "Der Anfang war nicht vielversprechend!"

Zwei Seiten der Medaille

Kemnath/Kaibitz. (stg) Zwei verlorene Sitze im neuen Stadtrat sollten Anlass zu Trübsal und Kummer sein. Doch die eindrucksvolle Wiederwahl von Landrat Wolfgang Lipppert und das Verhindern einer absoluten CSU-Mehrheit im Stadtrat zaubern den Verantwortlichen der Freien Wähler dennoch ein Lächeln ins Gesicht.
Zur "Wahlnachlese" waren die Kandidaten der Freien Wähler (FW) sowie der Freien Wählergemeinschaft (FWG) zusammengekommen. Vorsitzender Hermann Schraml sprach allern Kandidaten seinen Dank aus.
Mit dem Ergebnis bei der Stadtratswahl könne man nach dem Verlust von zwei Mandaten natürlich nicht zufrieden sein, räumte Schraml ein. Andererseitshabe man mit der Wiederwahl von Landrat Wolfgang Lippert und dem "Knacken" der Bürgermeistermehrheit auch Erfolge zu verzeichnen.
"Interessant ist, dass wir beim Stimmenverlust nur an zweiter Stelle stehen", sagte Schraml. Leider habe sich dies bei der Stadtratsbesetzung nicht widergespiegelt. Ein weiteres Mandat habe man lediglich um ein paar Stimmen verfehlt. Mit Klaus Wegmann stellen die Freie Wähler nun den jüngsten Stadtrat und den Vertreter der ehemaligen Gemeinde Waldeck. Für die Zukunft sei man mit der jungen Truppe gut gerüstet. Die Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadträte, werde bei der Jahreshauptversammlung im Mai erfolgen.
Ely Eibisch für die Freie Wählergemeinschaft Kemnath-Land schloss sich den Ausführungen Schramls an und stellte heraus, dass die FWG an Stimmen gewonnen habe. Eibisch war voll des Lobes für den Wahlkampf und den Einsatz der Kandidaten. Er stellte besonders Wolfgang Veigl heraus, der ein Urgestein der FWG sei und sich immer löblich engagiert habe. Es sei sehr schade, dass er dem neuen Stadtrat nicht mehr angehört. Für die sechs gewählten Stadträte werde die Arbeit im Gremium interessanter , da es keine absolute Mehrheit mehr gebe und anfangs viele Weichen gestellt werden.
Für die Kreisebene stellte Christian Baumann das sehr gute Ergebnis für Wolfgang Lippert heraus. Im Kreistag habe man Stimmen gewonnen, bei den Kreistagssitzen bleibe es aber bei 13. Die Freien Wähler Kemnath seien durch Ely Eibisch und ihn selbst vertreten. Maximilian Steiner bedankte sich bei den Jungen Freien Wählern und hob deren gutes Ergebnis heraus. Die Jungen Freien Wähler wollen nach seinen Worten auch in Zukunft ein gewichtiges Wort mitreden.

Freie Wähler bleiben sich treu

Schönreuth. (ak) Ihrer Linie den Wahlkampf vor der Kommunalwahl nicht unter der Gürtellinie zu betreiben, blieben die Freien Wähler auch bei der Informationsveranstaltung in Schönreuth treu. Nach der Begrüßung der Schönreuther Bürger durch Günther Heining stellte der Vorsitzende der Freien Wähler Kemnath, Hermann Schraml klar, dass man sich von den Angriffen des Bürgermeisters Werner Nickl nicht provozieren lässt. „Das Markenzeichen der Freien Wähler ist die Sacharbeit, und davon lassen wir uns auch durch unfaire Seitenhiebe im Wahlkampf nicht abbringen“, erklärte er. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die  FW/FWG im nächsten Stadtrat die stärkste Fraktion stellt; nur durch das Verhindern  einer absoluten Mehrheit einer Partei wird eine parteiübergreifende und sachliche Zusammenarbeit die Regel.

Nach Vorstellung der Kandidaten der FWG durch Willibald Bauer und der FW durch Markus Lehner ging Ely Eibisch auf die Aussage des Bürgermeisters ein, dass das Geld für den Straßenausbau von Löschwitz nach Kemnath/Süd im Haushalt eingestellt sei und die Straße bald erneuert werden soll. Richtig ist, dass die Straße nur als geplante Maßnahme für 2015 vorgesehen ist. Ein Ausbau wurde bisher nicht beschlossen. Die FW/FWG-Fraktion wird die baldige Umsetzung einfordern, da sich die Straße in schlechtem Zustand befindet. „Wir werden bei den Haushaltsberatungen für 2015 darauf achten, dass auch tatsächlich das Geld im Haushalt bereitsteht“, versicherte Eibisch.

Er ging weiter auf die geplante Gleichstromtrasse und die daraus resultierenden Probleme ein.  „An dieser Stromtrasse ist die unausgereifte Planung der Energiepolitik zu erkennen. Jahrelang hat man es verpasst vor Ort für Energieerzeugung zu sorgen. Jetzt plötzlich ist die Leitung alternativlos“, verdeutlichte er.  Erschreckend sei für ihn, wie hier die Bürger verschaukelt werden. Die Leitung wird den Bürgern von der Bundesregierung mit Zustimmung der wankelmütigen Bayerischen Staatsregierung aufgebürdet. Seitens der beiden CSU-Stimmkreisabgeordneten gab es keinen Widerstand. In der anschließenden Rederunde wurden speziell Schönreuther Themen besprochen.  Ein fast schon überlebenswichtiges Thema ist die Überquerung der Bundesstraße. Hier muss nach einhelliger Meinung der Bürger zur Sicherheit der Schulkinder, Fußgänger und Radfahrer etwas geschehen.  Die Bürger erinnerten an die Zerstörung der Bushaltestelle durch einen Lkw. Die Stadt sollte sich an der Kastler  Unterführung ein Beispiel nehmen. Die anwesenden Stadträte versprachen dieses ernste und wichtige Thema im Stadtrat vorzubringen, um hier gemeinsam zu einer vernünftigen Lösung zu kommen.

Zum Thema Landratswahl erklärte Eibisch, dass Landrat Wolfgang Lippert sich gegen die gegen ihn erhobenen unhaltbaren Vorwürfe in einer öffentlichen Stellungnahme deutlich zur Wehr gesetzt hat und einiges richtig stellte. Mit einem klaren Bekenntnis zu Wolfgang Lippert beendete Eibisch die Wahlveranstaltung.

(Bericht: Arnold Koch)

Dörfer nicht vergessen

Waldeck. (ak) "Politik aus einem Parteibuch heraus bringt das Kemnather Land nicht weiter. Wichtig ist, dass gute Vorschläge nicht abgelehnt werden, nur weili sie von einer anderen Partei stammen", forderte Stadtrat Markus Lehner in der Wahlversammlung der Freien Wähler im Gasthaus Ziller. Daher sei es das Ziel, die Mehrheit einer Partei im Stadtrat zu verhindern. Nur so werde ein fairer und respektvoller Umgang sichergestellt, ergänzten Vorsitzender Hermann Schraml und Klaus Wegmann.

Schraml ging auf die Diskussion um die geplante Gleichstromtrasse ein. Er bedauere, dass die Informationsveranstaltung am Mittwoch auch als Bühne für Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht genutzt worden sei. Im Anschluss stellten sich die 20 Kandidaten der FWG-Liste vor. Sie wollen dafür sorgen, dass die "Dörfer nicht vergessen werden und weiterhin attratkiv bleiben". Außerdem sei der Breitbandausbau in jedem Ort ein sehr wichtiges Thema.

Da sich auf beiden FW-Listen viele junge Kandidaten befänden, habe die Jugend des Kemnather Lands ein Sprachrohr für ihre Interessen und Wünsche. Die Vorsitzenden der Jungen Freien Wähler, Maximilian Steiner und Stefan Panzer, erklärten, dass sie sich für einen neuen, attraktiven und festen Standort des Kemnather Jugendtreffs einsetzen wollen.

Stadtrat Ely Eibisch fand es nicht richtig, dass sich Parteien kurz vor der Wahl mit fremden Federn schmückten. Viele wichtige Entscheidungen für Kemnath seien gemeinsam und auch mit Vorschlägen der anderen Parteien im Stadtrat beraten und beschlossen worden. Das gelte auch für den Haushalt 2014.

"Wir brauchen einen Landrat für alle Bürger und nicht für ein paar wenige", betonte Christian Baumann. Es sei nicht von Bedeutung, wie viele Parteikontakte Kandidaten nach Berlin oder München haben, sondern dass dieses Amt mit festem Willen und viel Tatendrang für die Menschen im Landkreis ausgeübt werde.

(Bericht: Arnold Koch)

Sachlage entscheidend

Kötzersdorf. (ak) Die Gleichstromtrasse und eine laut Stadtrat Wolfgang Veigl ausgewogene Vertretung der Ortsteile im Stadtrat waren zwei der Themen bei der Wahlveranstaltung der Freien Wähler. Der Vorsitzende der Freien Wähler Kemnath, Stadtrat Hermann Schraml, stellt die Ziele vor: "Wir wollen im Stadtrat von Kemnath die stärkste Fraktion werden und die Wiederwahl von Landrat Wolfgang Lippert".

Mit aktuell acht Stadträten habe die Gruppierung in den vergangenen sechs Jahren die Politik in Kemnath aktiv mitgestaltet und die Anliegen der Bürger vertreten. "Nur eine starke FW/FWG-Fraktion stelle sicher, dass im Stadtrat nur nach Sachlage unabhängig von der Parteizugehörigkeit entschieden wird." Das zweitwichtigste Ziel sei die Wiederwahl von Wolfgang Lippert. Sachlichkeit und menschlicher Umgang, sein Engagement und sein Fleiß überzeugten die Bevölkerung, so Schraml.

Maximilian Steiner und Stefan Panzer von den Jungen Freien Wählern präsentierten die Neuerungen im Wahlrecht. Sie stellten besonders heraus, dass die Entscheidung zur Briefwahl nicht mehr begründet werden müsse. Gerade bei Kommunalwahlen sollte die Wahlteilnahme selbstverständlich sein.

Stadtrat Christian Baumann gab einen Überblick über das Kreisgeschehen. Sein Fokus lag auf der Krankenhausfinanzierung. Die Geriatrie in Erbendorf mache trotz einer sehr hohen Auslastung Verluste. "Hier zeige sich, dass im System etwas nicht stimmt, wenn man nur durch Personaleinsparung und damit Qualitätsverschlechterung zu positiven Zahlen kommt", meinte er.

Breiten Raum nahm die Diskussion über die geplante Gleichstromtrasse ein, die von Kötzersdorf das Kemnather Gemeindegebiet tangiert. Auf großes Unverständnis stieß dabei das Hin- und Her der Bayerischen Staatsregierung.

(Bericht. Arnold Koch)

CSU überschreitet Grenzen

Zwergau. (ak) Bei der Vorstellung der Stadtratskandidaten der Freien Wähler/Freien Wählergemeinschaft Kemnather Land (FW/FWG) stellten die Verantwortlichen nicht nur ihre Ziele für die Region vor. Mit Verweis auf die geplante Stromtrasse hagelte es harsche Kritik an der CSU.

Der Sprecher der FWG, Stadtrat Ely Eibisch, beschrieb das aktuelle Geschehen im Stadtrat. Für die FW/FWG sei es wichtig, die Verschuldung abzubauen. Ein besonderes Anliegen sei die Versorgung des ländlichen Raumes mit schnellem Internet. Für die DSL-Versorgung sind Mittel im Haushalt eingeplant, aber konkrete Schritte erfolgten bisher nicht. Eine richtige Dorferneuerung wurde im Gemeindegebiet noch nicht durchgeführt.

Nach den Worten von Stadtrat Christian Baumann stehe der Landkreis gut da. Trotz große Investitionen wurde die Verschuldung gesenkt. Er kritisierte den Umgang im Wahlkampf. So habe der Bezirksrat und CSU-Fraktionsvorsitzende Toni Dutz Landrat Wolfgang Lippert als "netten Menschen, aber unfähig" bezeichnet. Hier würden Grenzen überschritten und eine künftige sachliche Zusammenarbeit in Frage gestellt. Zur geplanten Gleichstromtrasse zeigte er auf, dass diese im Bundestag und im Bundesrat mit dem Stimmen der CSU beschlossen wurde. Vor Ort erwecken die CSU-Mandatsträger jedoch den Eindruck, als hätten sie damit nichts zu tun. Der Gipfel sei aber das vom Ministerpräsidenten vorgeschlagenen "Moratorium" für mehrere Monate. Es erwecke den Eindruck, dass man erst gefälligst die "richtige" Partei bei der Kommunalwahl zu wählen habe, dann aber die Leitung trotzdem bekommt.

(Bericht: Arnold Koch)

Infrastruktur erhalten

FW-Kandidaten Kemnather Land v.l. Christian Baumann, Hermann Schraml, Landrat Wolfgang Lippert, Liane Preininger, Dr. Gerhard Dobmeier, Eberhard Besold, Dominik Kugler, Ely Eibisch

Kemnath. (ak) Altes vollenden und Neues mit dem von ihm geschaffenen Netzwerk beginnen - Dies ist die persönliche Zielstellung von Wolfgang Lippert für seine zweite Amtszeit als Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Ein Resümee der letzten sechs Jahre, sein Ausblick auf die anstehenden gesellschaftlichen und infrastrukturellen Herausforderungen standen im Mittelpunkt einer die Besucher fesselnden Rede. Bei der Informationsveranstaltung der Freien Wähler des Landkreises Tirschenreuth stellten sich die Kreistagskandidaten des Kemnather Landes vor.

Ortsvorsitzender Hermann Schraml hieß am Mittwochabend die Besucher, Kreistagskandidaten des Kemnather Landes sowie Landrat Wolfgang Lippert im Foyer der Mehrzweckhalle willkommen.

In seinem Rückblick streifte Lippert die wichtigsten Investitionen. „Stolz bin ich auf unsere Schulen; das dort Geschaffene sind wertvolle Investitionen in die Zukunft des Landkreises und für unsere Kinder“, verdeutlichte Lippert. Dazu zählt das Stiftlandgymnasium mit 14,4 Millionen. Die Realschule Kemnath boomt weiter. Neben der erfolgten Neuausstattung des Lehrerzimmers steht die Erneuerung Wissenschaftstraktes an. Die Mädchenrealschule Waldsassen erhielt eine 700.000 Euro teure Turnhalle. Die Sanierung des Berufsschulzentrums in Wiesau steht mit rund 6,5 Millionen Euro an. „Unsere Kreismusikschule kostet dem Kreis 700.000 in Jahr; das leisten wir uns für die Kinder. Der Besuch der Musikschule ist mehr als ein Instrument lernen – es ist auch Horizonterweiterung,bestätigte Lippert. Die größte Herausforderung ist in den nächsten Jahren der demographische Wandel. Der prognostizierte Einwohnerschwund von 500 Bürgern ist wohl ein Übel. Doch das damit einhergehende Wegbrechen der Infrastruktur wiegt viel schwerer und muss mit allen Mitteln verhindert werden. Dies betrifft besonders die akut stationäre Versorgung, Bankfilialen, Schulen, öffentliche Verkehrsmittel oder das  Dorfwirtshaus. Das demographische Handlungskonzept ist das Fundament für das zukünftige  funktionierende Zusammenleben und Erhalt der Lebensqualität. Ein Werkzeug ist „Baxi“; ein aus Linienbus und Taxi kombiniertes flexibles Werkzeug zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Personannahverkehrs. Ein Anruf in einer Hotline ermöglicht die flexible Mitnahme an vielen Haltestellen. Das Immobilienkonzept soll helfen Wohnraum rentabel zu sanieren, Leerstand mit öffentlicher Förderung ohne unrealistische denkmalschützerische Hürden zu beseitigen. Als Berufsschullehrer ausgebildete Zukunftscoaches helfen an den Schnittstellen Schule-Beruf-Studium, damit Schulabgänger Lehrstellen- und Weiterbildungschancen im Landkreis erhalten und sie hier zu verwurzeln. Mit dem seniorenpolitischen Gesamtkonzept werden Kommunen Hilfestellungen für bedarfsgerechte Einrichtungen für Ältere Bürger an die Hand gegeben. „Technik im Alter“ heißt ein neues gefördertes Projekt. Dabei werden in einer Musterwohnung technische Möglichkeiten zur Bewältigung von altersbedingten Hindernissen im täglichen Leben von einheimischen Firmen vorgestellt. „Unsere Wirtschaft im Landkreis ist mit Handwerk, Mittelstands- und Weltfirmen breit aufgestellt. Von 2012 auf 2013 stiegen die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse um 500 Stellen; das ist Oberpfälzer Rekord, auf den ich nicht ohne Grund stolz bin“, berichtete Lippert. Ein Lob zollte er der interkommunalen Zusammenarbeit. Beispiele: Naturerlebnisbad Immenreuth, gemeinsames geplantes Gewerbegebiet von Wiesau, Mitterteich, Waldsassen und Tirschenreuth mit 40 Hektar bei Wiesau. Von 2004 bis 2013 wurden 85 Millionen Fördermittel in der Wirtschaft des Landkreises gebunden. Der Gesamtwert der Investitionen betrug 422 Millionen Euro. Im Landkreis gibt es über 1300 Kilometer Radwege,  E-Bike-Stationen, Radlbusse und Tourenangebote. Ziel ist es ein neues Landkreislogo, Internetseite, und Landkreisbuch zu schaffen. Bei der Krankenhausfinanzierung krankt es nach wie vor bei der Bezahlung der Leistungen. „Ich habe mein Möglichstes getan unsere Krankenhäuser, Akut- und Geburtenstationen zu erhalten.  Auch die Umstrukturierung unserer Sparkasse war erfolgreich“, verdeutlichte er. Einen Stab brach er für die Teich- und Landwirte. Die Population von Biber, Fischotter, Mink und Kormoran muss auf ein erträgliches Maß reduziert werden. Der auf 21 Millionen Euro reduzierte Schuldenstand und die gute Gesamtfinanzsituation erlaubt es die Kreisumlage voraussichtlich um einen Punkt zu senken. Abschließend gab Lippert bekannt, dass laut Prognos-Studie sich der Landkreis im bundesweiten Ranking von Platz 327 in 2004 auf jetzt 210 hocharbeitete und damit an vierter Stelle in der Oberpfalz steht.

Übrigens: Der Landkreis ist nach einer Studie des Rechtschutzversicherers Advocard der Friedlichste in ganz Deutschland.

„70 Arbeitsstunden in der Woche arbeite ich gerne, wenn, wie in den letzten sechs Jahren, für unsere Heimat was Zählbares rauskommt; ich will mich auch in meiner zweiten Amtszeit mit ganzer Kraft für unsere Bürger und Landkreis einsetzen und die erfolgreiche Arbeit forsetzen“, versicherte der Landrat abschließend.

(Bericht und Bilder: Arnold Koch)

"Land" darf nicht zu kurz kommen

Löschwitz. (ak) Rede und Antwort standen die Freien Wähler (FW)/ Freie Wählergemeinschaft (FWG) Kemnath-Land den Besuchern im gut gefüllten Feuerwehrhaus. Feuerwehrvorsitzender Willibald Bauer freute sich als Gastgeber über den großen Zuspruch und stellte die FWG-Kandidaten vor.

Die Anwesenden kritisierten den schlechten Zustand der Straße von Löschwitz nach Kemnath. Hier bestehe schon lange Handlungsbedarf. Ein weiteres Thema war der schleppende Ausbau der Breitbandversorgung, bei der das breite Land nicht weiter abgehängt bleiben dürfe.

Die beiden Großbaustellen in Kemnath, Brauhausgelände und Dietl-Anwesen, sahen die Bürger kritisch. Es müsse dafür Sorge getragen werden, dass auch für das "Land" noch genügend Geld für notwendige Investitionen verbleibt. Eibisch stellte dazu klar, dass dies das erklärte FW-Ziel sei. Für das Brauhausgelände sei ein privater Investor die bessere Lösung.

Viele Briefwähler erwartet

Bauer verwies auf die gute Mischung der Nominierten für den Stadtrat, die sich vielfach in Ehrenämtern bei Vereinen und im gesellschaftlichen Leben einbringen. Anschließend informierte FW-Vorsitzender Hermann Schraml über das Wahlrecht bei der Kommunalwahl und die Änderungen. Zur Teilnahme per Briefwahl braucht kein Grund mehr angegeben zu werden. Deshalb werde wegen der großen Anzahl an Kandidaten für Kreistag und Stadtrat eine Vielzahl an Briefwählern erwartet.

Er stellte das Ziel der FW/FWG heraus, im nächsten Stadtrat mit der stärksten Fraktion vertreten zu sein, um noch besser für das Wohl der Stadt einzutreten. "Absolute Mehrheiten sollten im Stadtrat der Vergangenheit angehören, besser ist es parteiübergreifend sachlich zu entscheiden."

Die FW-Kandidaten präsentierte Maximilian Steiner, Vorsitzender der Jungen Freie Wähler (JFW). Er verwies auf die starke Jugendtruppe und war stolz auf die vielen Aktivitäten. Die JFW haben sich besonders die Mitarbeit im Jugendtreff-Team in Kemnath zum Ziel gesetzt.

Verschuldung gesenkt

Ely Eibisch stellte in seinen Ausführungen zum Kreisgeschehen die Leistung von Wolfgang Lippert als Landrat heraus. Trotz großer Investitionen in die Bildung, unter anderem Neubau Gymnasium Tirschenreuth sowie die Renovierung und Erweiterung der Berufsschule Wiesau, sei die Verschuldung des Landkreises gesenkt worden. Diese erfolgreiche Arbeit solle fortgesetzt werden.

Zum Abschluss verwies Willibald Bauer auf die Vorstellung der FW-Kreistagskandidaten am Mittwoch, 12. Februar, um 19 Uhr im Foyer der Mehrzweckhalle. Dabei gibt Landrat Wolfgang Lippert Informationen zur geplanten Gleichstromtrasse Süd-Ost und nimmt dazu Stellung. Alle Bürger sind dazu eingeladen.

(Bericht: Arnold Koch)

Bewusst auf Kandidat verzichtet

Atzmannsberg. (ak) Bewusst hätten die Freien Wähler Kemnath (FW) und Freie Wählergemeinschaft (FWG) Kemnath-Land trotz geeigneter Bewerber auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten verzichtet, stellte Hermann Schraml klar. Damit wolle man sich deutlich von anderen Parteien und persönlichen Querelen abgrenzen, erklärte der Vorsitzende beim "Ortsgespräch mit dem Bürger" im Gasthaus Wöhrl.

Er kritisierte in diesem Zusammenhang die Art und Weise wie versucht werde, Landrat Wolfgang Lippert in Misskredit zu bringen. "Für manche zählt nur Macht, das Parteibuch", aber nicht die Persönlichkeit oder sechs Jahre gute Arbeit, verdeutlichte Schraml.

Ebenso ging er auf die Ziele der FW/FWG ein. Sie stünden mit ihren beiden ausgewogenen Bewerberlisten als unabhängige Kraft für sachbezogenen Entscheidungen und gegen Parteivorgaben. Klares Ziel sei, als stärkste Fraktion in den Stadtrat einzuziehen. "Damit stelle der Wähler sicher, dass es eine "offene Entscheidungsfindung gibt".

Internet: Viel Zeit verloren

Nach Vorstellung der Kandidaten ging Stadt- und Kreisrat Ely Eibisch auf die Fragen der Anwesenden ein. Auch hier war das schnelle Internet das Hauptthema. Eibisch erläuterte den Sachstand. Man hoffe auf das überarbeitete und verbesserte Förderprogramm. "Wie lange wir bis zur Umsetzung brauchen, ist noch nicht absehbar. Bayern hat viel Zeit verloren", meinte der Redner.

Die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft war den Dorfbewohnern ein weiteres Anliegen. Als kompetenter Ansprechpartner konnte der Kreisobmann des Bayerischen Bauernverbandes Rede und Antwort stehen. Er berichtete von den geplanten Änderungen bei den erneuerbaren Energien und stellte die Problematik für die Landwirtschaft bei der geplanten neuen Stromtrasse durch das Kemnather Land dar.

Zum Abschluss warb Kreisrat Christian Baumann für eine starke Kreistagsfraktion der Freien Wähler, um hier gute Politik machen zu können und Landrat Wolfgang Lippert in seiner zweiten Amtszeit zu unterstützen.

(Bericht: Arnold Koch)

Mehrheiten verhindern

(ak) Gut sechs Wochen vor der Kommunalwahl stellten die Freien Wähler ihre Kandidaten und die zentralen Themen ihres Wahlprogrammes in Guttenberg vor. Im Gasthaus Dumler fanden sich 20 Bürger und Interessierte ein. Hermann Schraml, der Vorsitzende der FW Kemnath, informierte zunächst über den aktuellen Stnad zum alten Brauhausgelände. Im Stadtrat werde viel über die weitere Zukunft des Areals diskutiert. Die Verwendungsvorschläge reichten von einer möglichen Hotelanlage bis zum Betreuten Wohnen. "Der Stadtrat sammelt zur Zeit noch Ideen und Vorschläge und wird weiter über die Nutzung diskutieren", so Schraml. Ein weiterer Punkt sei der Breitbandausbau in den Dörfern rund um Kemnath. Mit dem neuen, endlich verbesserten Förderprogramm der Landesregierung müsse es Ziel sein, im Jahr 2015 mit dem Ausbau zu beginnen und Schritt für Schritt alle Orte der Kommune mit schnellem Internet zu versorgen. Anschließend stellte Kandidat Willibald Bauer die Bewerber vor. Deren Motto sei sehr eindeutig: Die Freien Wähler wollen die Bürger mit sachbezogener Politik ohne Parteibuchgrenzen im Stadtrat vertreten und Mehrheiten verhindern. Für Willibald Bauer, der auf der FWG-Liste nominiert ist, stehen aber noch andere Punkte im Vordergrund. "Für die Jugend müssen das Land und unsere Dörfer attraktiv bleiben. Denn ohne sie veröden unsere Dörfer zusehends", war er überzeugt. Die FW-Kandidaten stellten sich auch persönlich vor und nannten ihre gesteckten Ziele, wie die Erneuerung des Straßennetzes, Dorfsanierung und Jugendförderung. In der Diskussion wünschten sich die Teilnehmer nach der Kommunalwahl den zügigen Breitbandausbau, um auch in der Schule in Sachen Internet und Online-Information nicht abgehängt zu werden. Mangels Übertragungsgeschwindigkeit dauere es oft Minuten, bis Seiten und Bilder vollständig aufgebaut seien.

(Bericht und Bild: Arnold Koch)

Neujahrsempfang der Freien Wähler des Bezirks Oberpfalz

(ak) Einen kräftigen Anschub für den Anlauf auf Chefsessel und Ratssitze in Oberpfälzer Rathäusern und Landratsämtern, Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten gab der Bezirksverband der Freien Wähler bei seinem traditionellen Neujahrsempfang den Kandidatinnen und Kandidaten aus den Ortsverbänden. Neue Informationen über die Arbeit auf Kreis- und Landesebene gaben MdL Tanja Schweiger und der Kreisvorsitzende der Freien Wähler Tirschenreuth Landrat Wolfgang Lippert. Ortsvorsitzender Hermann Schraml begrüßte am Montagabend nach der musikalischen Eröffnung mit der Hochzeits- und Kurfürstenfanfare durch die Kaibitzer Schlossbläser unter der Leitung von Hornmeister Ely Eibisch rund 80 Teilnehmer aus den sieben Kreisverbänden aus der gesamten Oberpfalz im Foyer der Mehrzweckhalle. Besonders hieß er die Bezirksvorsitzende MdL Tanja Schweiger, den Kreisvorsitzenden Wolfgang Lippert, Bezirksvorsitzenden der Jungen Freien Wähler Matthias Penkala sowie die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten zur anstehenden Kommunalwahl willkommen. Schraml stellte die Stadt Kemnath und deren Einrichtungen sowie den Ortsverband kurz vor. Er bemängelte den aktuellen Wirrwarr um die Windenergie, in deren Planung die Stadt bereits erhebliche Mittel, wahrscheinlich vergebens, steckte. Stolz ist man auf die neu gegründete Ortsgruppe der Jungen Freien Wähler mit bereits 17 Mitgliedern. Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert berichtete über die allgemeine Situation und Brennpunkte im Landkreis und auf Landesebene. Die Freien Wähler sind nach seinen Worten in den Kommunalparlamenten stark vertreten. In jeder zweiten Kommune bewerben sich Freie Wähler um den Bürgermeisterposten. "Wie schön und begehrenswert das Amt des Landrats ist, erkennt man daran, dass sich gleich fünf dafür bewerben. Das ist gelebte Demokratie. Zudem hat eine neue Wählergruppierung "Zukunft Tirschenreuth" aus Kandidaten mit zumeist CSU-Biographie gebildet. Wie man das deutet überlasse ich ihrer Phantasie", erklärte Lippert.

Die erklärte Energiewende stößt bei Landkreisen und Gemeinden auf Unverständnis. "Sie ist stümperhaft, undurchdacht und viel zu schnell gekommen. Wir müssen das ausbaden", meinte er. Es fehlt an Planungssicherheit, die Bürger sind aufgewühlt, nicht beteiligt und die Kommunen versuchen irgendwie eine Kanalisierung der Windkraft mangels staatlicher Leitvorgaben zu erreichen. Kopfschüttelnd berichtete er von der geplanten Stromstraße Nord-Süd durch den Landkreis. "Wahrscheinlich haben Sie gedacht, da leben sowieso nicht mehr viele, da gibt's keinen Ärger. Da werden sie sich aber täuschen", kündigte Lippert an. Der Verlust von Einwohnern ist schmerzlich, doch viel schlimmer ist, wenn die Infrastruktur wegbricht. Wichtig ist die akut-stationäre Behandlung, Geburtenstation zu behalten, um Leute zum Bleiben zu bewegen oder neu zum Wohnen anzuwerben. Die Ärzteversorgung im Landkreis ist noch in Ordnung, doch die Alterstruktur ist gefährlich. Mit einer Studiumsförderung wird derzeit in Weiden erfolgreich für den Erhalt einer ausreichenden Landarztversorgung dagegen gesteuert. "Auch unsere Kinder haben das Recht auf einen jungen Lehrer und ausreichend Unterrichtsstunden", erklärte er. Er berichtete vom Renovierungsstau bei Wohnungen im Landkreis, für die Förderung dringend notwendig ist. Insgesamt tat dem Landkreis und seinen mir rund 100 Millionen Euro verschuldeten Kommunen die 10,4 Millionen Stabilisierungshilfe gut. Er forderte die umgehende Überarbeitung des ungerechten bayerischen Finanzausgleiches. Stolz war Lippert auf den enormen Fortschritt des Landkreises in der PROGNOS-Studie, der die Vitalität, Innovation und Wohlstand bundesweit regional untersucht. Dabei gelang Tirschenreuth der größte Sprung in der Oberpfalz nach vorne. Von 409 Rängen machte Tirschenreuth innerhalb von zehn Jahren einen deutlichen Satz von Platz 327 auf 210. "Das ist eine deutliche Bestätigung für mich und meine geleistete Arbeit und die der Freien Wähler in den letzten 20 Jahren. So schlecht kann sie demnach nicht gewesen sein", verdeutlichte Lippert.

Es werden Ideengeber, Menschen die anpacken und Ehrenamtliche in allen Ebenen gebraucht. Er wünschte allen in einem fairen Wahlkampf viel Erfolg für die Kandidatur.

Die Bezirksvorsitzende MdL Tanja Schweiger ging in ihrer Rede auf Themen der Landespolitik ein. "Wir haben den Bayernplan. Seit Jahrzehnten haben wir meist die richtigen Lösungen parat", erklärte sie. Vor sechs Jahren prangerten die Freien Wähler den Missstand bei der Breitbandversorgung auf dem Land an, der immer noch nicht abgearbeitet ist. Die aktuelle Erhöhung der Förderung gibt etwas Hoffnung, obwohl das Förderprogramm dringend vereinfacht werden muss. Es wurde wertvolle Zeit für den ländlichen Raum verloren. Sie schlug zur Krankenhausfinanzierung auf dem Land eine Sockelfinanzierung als Grundausstattung vor. "Die bisher passive Gesundheitspolitik der Regierung muss zum Erreichen gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern aufgegeben werden", forderte Schweiger. Zum Thema Ärztemangel müssen flexiblere Arbeitsvertragsmodelle besonders für weibliche Mediziner eröffnet werden. Bereits ein Jahr vor der Reaktorkatastrophe von Fukushima legten die FW ein regeneratives Energiekonzept vor. "Wir müssen weg von den zentralistisch organisierten Energiepolitik. Ohne die Kommunen und Einbindung der Bürger gelingt die Energiewende nicht. Energieerzeugung vor Ort ist regionale Wertschöpfung und ein tolles Konjunkturpaket", verdeutlichte sie. Auch der stete Richtungswandel bei der Windenergie ist auf Bundes- und Landesebene nicht akzeptabel. "Zuerst brauchen wir 1500 Windräder und dann werden zwei Kilometer Abstand zu Wohnhäusern vorgeschlagen. Das passt nicht zusammen", so die Bezirksvorsitzende. Zur bayerischen Schulpolitik forderte sie die Einstellung von mehr Lehrern, um die notwendigen Unterrichtsstunden für alle Schüler halten zu können. Eine Schande sei die Vielzahl von arbeitslosen Lehrern oder solchen Zeitarbeitsverträgen, obwohl massiv Bedarf besteht.

(Bericht und Bilder: Arnold Koch)

Auf Augenhöhe bleiben - Innenstadt beleben und Jugend fördern

Kemnath. (ak) „Wir wollen einen offenen Stadtrat und als Freie Wähler ein Wort bei dessen Entscheidungen mitreden“; dies ist die klare Aussage zum Ziel der Freien Wählergemeinschaft Kemnath Land und der Freien Wähler Kemnath Stadt bei der Kommunalwahl am 16. März. „Gemeinsam weiter aktiv für Kemnath“ lautet der Wahlspruch für den Wahlurnengang.

Zur ersten Wahlinformationsveranstaltung hatten die Freien Wähler Kemnath am letzten Mittwochabend in das Gasthaus Fantasie eingeladen. 1. Vorsitzender Hermann Schraml hieß die zahlreichen Besucher, Listenkandidaten sowie anwesende Stadt- und Kreisräte willkommen.

„Unser klares Ziel für die Stadtratswahl ist es mit einem Mandat mehr (8 + 1) im neuen Gremium vertreten zu sein“, erklärte Schraml selbstbewusst. Deutlich wurde auch, dass man die CSU als stärkste Fraktion ablösen und ein Mandat abnehmen will. Er stellte heraus, dass man nach dem Austritt eines CSU-Mandatsträgers und dem damit verbundenen Verlust der absoluten Mehrzeit auf Augenhöhe ist und als gleichberechtigter Gesprächspartner akzeptiert wird. Wichtig ist es den Freien Wählern, dass keine Partei die absolute Mehrheit gewinnt, um die aktuelle Meinungsvielfalt im Stadtrat zu bewahren. „Wir haben wie keine andere Fraktion die Bürger in Aufklärungsversammlungen umfassend informiert und in die Entscheidungsfindung mit einbezogen“, verdeutlichter Schraml. Bei der Vorstellung der Stadtratskandidaten zusammen mit Ely Eibisch stellten beide die mit Persönlichkeiten aus vielen Ortschaften ausgezeichnet besetzte Freie-Wählerliste heraus. Allein fünf Vorsitzende der örtlichen Feuerwehren, weitere Vereins- und Verbandsvorsitzende, Vorstandsmitglieder, Pfarrgemeinderäte, Jugendbeauftragte und Vertreter von Jugendgruppen stellen sich auf den beiden FW-Listen zur Wahl. „Dies zeigt wie breit wir in der Bevölkerung aufgestellt sind und welche große Rolle das Ehrenamt bei uns und unseren Kandidaten spielt“, stellten Schraml und Eibisch heraus. Stolz ist man besonders darauf, dass sich eine große Zahl junger gesellschaftlich, kulturell und sozial engagierter junger Leute sind bei den Freien Wählern engagiert und sich um Mandate bewirbt. Nach der Vorstellung der Listenkandidaten diskutierte die Versammlung die Schwerpunkte für die nächsten sechs Jahre. Ein Hauptthema war neben dem Ausbau des Breitbandnetzes bis in die Ortschaften die Belebung der Innenstadt mit Beseitigung des Leerstandes. „Blumentröge in den Orten zur Ortsverschönerung aufstellen reicht nicht. Wir müssen in die Dorferneuerung einsteigen und Fördermittel für unsere Ortsentwicklung requirieren“, erklärte Schraml und erhielt dafür große Zustimmung. Weitere Ziele waren die vorhandenen Ämter und deren Außenstellen in Kemnath zu halten und die Innenstadt lebenswert zu erhalten. Auf dem freigelegten Brauhausgelände sollte auch Betreutes Wohnen, Mehrgenerationenhaus entstehen und insgesamt größerer Wert in der Kommune auf den Seniorenbereich gelegt werden. Die Bürger und Kandidaten wünschten sich mehr Augenmerk auf die Jugendförderung und eine insgesamt familienfreundliche Stadt mit einer bürgerfreundlichen und kompetenten Verwaltung. Unverständnis zeigte die Diskussionsrunde für das Hinundher der bayerischen Energiepolitik, die auch dem geplanten Windpark im Flötztal den Garaus macht. Großen Wert wollen die Freien Wähler auch auf die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen legen, um zum Beispiel den Radwegebau zu forcieren.

Zur Kreistags- und Landratswahl erklärte Eibisch, das das Kemnather Land mit Christian Baumann auf Platz 5, ihm selbst (10), Hermann Schraml (21) und Wolfgang Veigl (50) aus Kemnath sowie Dr. Gerhard Dobmeier (19) aus Kastl, Günter Bäte (48) aus Kulmain und Eberhard Besold (53) aus Immenreuth gut auf der FW-Kreistagsliste vertreten ist. Zudem hat Landrat Wolfgang Lippert trotz großer Probleme gezeigt, dass er in den vergangenen sechs Jahren den Landkreis vorangebracht hat und der Richtige für die nächste Amtsperiode ist.

(Bericht und Bild: Arnold Koch)

18.01.2013

Nominierungsversammlungen der Freien Wähler

Bild: FW-Bezirksjustiziar Reinhard Brey, FW-Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert, Mdl Tanja Schweiger, Thomas Schopf, Bernhard Lux, Manuela von Podewils, Ely Eibisch



FW-Nominierungsversammlung Stimmkreis 307

 

(ak) Im Rahmen der harmonisch verlaufenen Nominierungsversammlung wählten die Freien Wähler des Stimmkreises 307 ihre Stimmkreisbewerber für die Land- und Bezirkstagswahl 2013. Von den Mitgliedern der Bundes- und Landesvereinigung der Kreisgruppe Tirschenreuth wurde Ely Eibisch als Bewerber um das Direktmandat in geheimer Wahl bestimmt. Damit tritt zum ersten Mal ein Kandidat aus der nördlichen Oberpfalz für die Freien Wähler im Kampf um das Landtagsdirektmandat des Stimmkreises 307 an. Bei der am Dienstabend in der Schlossschänke Kaibitz von Rechtsreferent und Bezirksjustiziar der Freien Wähler Oberpfalz Reinhard Brey geleiteten Abstimmung wurde der gebürtige Kemnather vom Kreisvorsitzenden Wolfgang Lippert vorgeschlagen. Dabei betonte er, dass sich Eibisch bereits seit über eineinhalb Jahrzehnten politisch bei den Freien Wählern engagiert. Er gehört seit 1998 dem Stadtrat Kemnath und seit 2008 dem Kreistag Tirschenreuth an. Eibisch ist Vorsitzender der Freien Wähler der Stadt Kemnath und Obmann des Bayerischen Bauernverbandes für den Landkreis Tirschenreuth. „Er hat Sinn für das Machbare, ist offen für neue Wege und wird sein bestes tun unsere Heimat und deren Bürger gut vertreten“, betonte Lippert bei seinem Wahlvorschlag.

„Die Kandidatur ehrt mich unseren Stimmkreis auf Landesebene vertreten zu dürfen“, betonte Eibisch in seiner Vorstellung. Der 44-jährige Landwirt und Diplomingenieur (FH) im Fachbereich Landwirtschaft mit dem Schwerpunkt Agrarökonomie ist verheiratet, hat drei Kinder und in Kaibitz zu Hause. Neben seiner 100 Hektar großen Landwirtschaft betreibt er eine Vererdungsanlage. Seit 2012 steht Eibisch im Ehrenamt rund 1700 Betrieben als Kreisobmann des Bayerischen Bauernverbandes vor, ist Beiratsmitglied im Erzeugerring Oberpfalz und ein Vorstand der Biogas und Bioenergiegenossenschaft Kemnather Land.

Eibisch betonte, dass ihm besonders der Kampf um die Abschaffung des bayerischen Nord-Südgefälles und der demographische Wandel in der Nordoberpfalz besonders am Herzen liegen. Aufgrund seiner beruflichen Kompetenz steht bei ihm der Erhalt und Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft, der Ausbau alternativer regionaler Energien sowie die finanzielle Stärkung der ländlichen Gemeinden und Landkreise im Focus.

Mit einem eigenen Direktkandidaten wollen die Freien Wähler Engagement und Stärke im eigenen Stimmkreis und politische Kompetenz für einen notwendigen Wandel zeigen.

 

Nominierungsversammlung Für Bezirkstag und Landtag

 

(ak) Zum ersten Mal treten die Freien Wähler bei den Bezirks- und Landtags- sowie der Bundestagswahl als Bundes- beziehungsweise Landesvereinigung mit eigens nominierten Kandidaten in der nördlichen Oberpfalz an. Bei der Nominierungsveranstaltung des Stimmkreises 307 für den Landkreis Tirschenreuth und Teile des Landkreises Neustadt an der Waldnaab wurden durch die Mitglieder die Stimmkreisbewerber für die Direktmandate für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2013 gewählt. Erstmals tritt damit auch der neu gebildete Stimmkreis 307 Tirschenreuth bestehend aus dem Landkreis Tirschenreuth ergänzt von den Gemeinden Grafenwöhr, Windischeschenbach, den Verwaltungsgemeinschaften Eschenbach i.d.Opf., Kirchenthumbach und Pressath an. Ely Eibsch aus Kaibitz bewirbt sich nach dem einstimmigen Votum der Nominierungsversammlung um das Direktmandat zum Landtag und Bernhard Lux aus Münchenreuth bei Waldsassen als Direktkandidat für den Bezirkstag. Durch die Wahlversammlung wurden weiterhin Manuela von Podewils aus Reuth bei Erbendorf und Thomas Schopf aus Grafenwöhr als weitere Listenkandidaten für die Wahlkreisversammlung der Freien Wähler Bezirksgruppe Oberpfalz vorgeschlagen.

1. Vorsitzender Wolfgang Lippert begrüßte am Dienstagabend die Mitglieder der Freien Wähler Bundes- und Landesvereinigung Bayern e.V. aus den Kreisgruppen Tirschenreuth, Neustadt und Weiden in der Schlossschänke. Sein besonderer Gruß galt der FW-Landtagsabgeordneten Tanja Schweiger, dem Rechtsreferenten und Bezirksjustiziar Reinhard Brey aus Regensburg, dem FW-Direktkandidaten des Wahlkreises 308 Manfred Plößner und Listenkandidat Alois Frank sowie Karl Meier, Vorsitzender der FW-Kreisgruppe im Stimmkreis 308 Neustadt a.d.Waldnaab/Weiden. „Die Freien Wähler sind der Anwalt des breiten Landes“, betonte Lippert eingangs.

Tanja Schweiger resümierte in ihrer Eröffnung, dass die Landtagswahl 2008 ein großer Erfolg für die Freien Wähler war. Die anfänglichen Strukturprobleme sind gemeistert. Die Landtagsfraktion ist zu einem wichtigen Bestandteil der Opposition geworden. „Die Freien Wähler sind mittlerweilen für Bayern unverzichtbar und zugkräftig. Wir haben über vier Jahre harte Arbeit hinter uns und müssen stetig den Puls der Menschen fühlen. Es ist an der Zeit, dass sich der Norden Bayerns mit eigenen FW-Kandidaten zeigt“, erklärte sie. Nach den Umfragen stehen die Freien Wähler stabil bei neun Prozent. Ihr bestes Ergebnis erzielten sie mit 13,6 Prozent in der Oberpfalz und stellen drei Abgeordnete. Ziel ist es bei der Wahl 2013 zuzulegen. Im Landtag kämpfen die Freien Wähler um die weitere Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung, dem Ausbau des Breitbandnetzes. Nach langem Drängen hat sich nun Bayern entschlossen sich unter eigener Co-Finanzierung dem EU-Förderprogramm anzuschließen, wobei bis zu 500.000 Euro pro Kommune als Zuschuss gewährt wird. Weitere Kernpunkte der FW-Arbeit sind die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Auflösung des Lehrermangels. Abschließend forderte sie dazu auf die Bürger zur Teilnahme am Volksbegehren „Studiengebühren abschaffen“ zu mobilisierenen.

Die anschließende geheime Wahl der Stimmkreisbewerber leitete der FW-Rechtreferent und Bezirksjustiziar Reinhard Brey als Wahlleiter.

Ohne Gegenstimme wählten die Mitglieder Ely Eibisch aus Kaibitz zum FW-Kandidaten um das Direktmandat des Stimmkreises 307. Einstimmig wurde auch Bernhard Lux, verheiratet, zwei Kinder, aus Münchenreuth zum Direktkandidaten für den Bezirkstag bestimmt. Der Polizeibeamte ist Stadtrat und dritter Bürgermeister in Waldsassen, Kreisrat; er engagiert sich ehrenamtlich bei der Feuerwehr und dem Kappel-Förderverein. Seine Hauptaufgabe sieht Lux im sozialen Bereich. Er steht der Windenergie offen gegenüber und will sich für eine Ausgewogenheit zwischen der nördlichen und südlichen Oberpfalz einsetzen.

Die Versammlung votierte für Manuela von Podewils aus Reuth bei Erbendorf als Kandidatin auf der Freie-Wähler-Liste der Bezirksgruppe Oberpfalz für den Bayerischen Landtag. Die Vorsitzende der „Freie Wählerinnen aktiv“, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Sie engagiert sich im Bereich Sport, Soziales, Ernährung und Kräuterkunde. Ihr besonderes Augenmerk will sie darauf legen, dass der Landkreis Tirschenreuth auf Landesebene nicht in Vergessenheit gerät.

Thomas Schopf, verheiratet, drei Kinder, aus Grafenwöhr wurde für die Kandidatenliste des Bezirkstages vorgeschlagen. Der Polizeibeamte ist Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Grafenwöhr. Sein besonderes Engagement liegt im Bereich Sozialwesen, Jugend, Kinder und Kultur.

Bild: FW-Bezirksjustiziar Reinhard Brey, FW-Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert, Mdl Tanja Schweiger, Thomas Schopf, Bernhard Lux, Manuela von Podewils, Ely Eibisch

 

Bericht und Bild : Arnold Koch

14.08.2012

Hubert Aiwanger auf dem Wiesenfest

Politischer Frühschoppen mit Hubert Aiwanger

Bericht u. Bilder Arnold Koch

Kemnath. (ak) „Das breite Land ist unser politischer Ursprung und unsere Heimat; genau das zu fördern und zu stärken und nicht nur Bayern wieder ist Gleichgewicht zu bringen, ist unser Ziel“ verdeutlichte Hubert Aiwanger. In einer feurigen und überzeugenden Rede über 70 Minuten zeigte der Bundes-, Landes- und Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag Missstände der aktuellen Politik und gleichzeitig Lösungsansätze der Freien Wähler in allen politischen Ebenen und den in der Region brennenden Themen auf.

Bestens gefüllt war das Zelt des Kemnather Wiesenfestes zum politischen Frühschoppen am gestrigen Sonntagvormittag. Landrat und FW-Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert begrüßte die Zuhörerschaft und Ehrengast Hubert Aiwanger. Er umriss dabei die auf Landkreisebene brennenden Themen wie Krankenhausfinanzierung, Verbesserung der regionalen Infrastruktur, Lehrermangel, Wege aus der Finanzmisere der Gebietskörperschaften.

„Wir brauchen in allen politischen Ebenen das Umsetzen der besten Ideen, die Bereitschaft diese ohne Parteibrille zu aller Wohl anzugehen und dazu die breite Solidarität unserer Bürger“, erklärte Aiwanger.

Die Stärkung des ländlichen Raumes durch Erhalt der Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen war sein erstes Thema. Er erteilte der minimalistischen Krankenhausfinanzierung durch den Bund eine Absage. „Es kann nicht sein, dass kommunal organisierte Krankenhäuser durch gewinnorientierte Gesundheitskonzerne mit Unterstützung der Bundespolitik zu Lasten der Kassenpatienten kommentarlos ersetzt werden“, erklärte er. Das Gesundheitswesen darf nicht zu einem börsennotierten und damit kapitalabhängigen, gewinnorientierten Unternehmen werden. Die Weichen für eine flächendeckende Hausarztversorgung müssen jetzt gestellt werden. Ein Armutszeugnis stellte er der aktuellen Schulpolitik aus. „Die CSU-Regierung ist nicht in der Lage die Geburten zu zählen und dementsprechend die Lehrerversorgung an den Schulen zu gewährleisten. Bestens ausgebildete Lehrer stellen wir, obwohl wir sie brauchen, auf die Straße; wir rudern beim G8 zurück und lassen uns kurz vor der nächsten Landtagswahl mit der freiwilligen neunten Klasse einen Etikettenschwindel andrehen“, klagte er. Als ausgemachten Skandal bezeichnete er den Verlust eines Oberpfälzer Stimmkreises und damit Landtagabgeordneten durch die Reform, gegen den die Freien Wähler gerichtlich vorgehen. Ein striktes Nein sagte er zu den Plänen die Autobahnen zu privatisieren. 12.000 Autobahnkilometer würden geschätzt 120 Milliarden Euro in die Bundeskasse spülen. „Es kann nicht sein, dass die Bundesbürger für voll steuerfinanzierte Autobahnkilometer künftig über eine Maut zur Kasse gebeten werden und sich Konzerne auf deren Kosten bereichern“, schimpfte Aiwanger. Ein striktes Nein erklärte er der weiteren Bürgschaft Deutschlands für Schulden der EU-Mitgliedsländer und dem Beitritt und weiteren Ausbau des fiskalischen ESM-Rettungsschirmes. Es sei niemanden zu vermitteln, dass der Bürger für verfehlte Bankspekulationen in finanzielle Geiselhaft genommen wird. Es ist keinem Bürger zu vermitteln, dass wir für die hausgemachten Schulden und wirtschaftlichen Defizite von Griechenland und anderen EU-Ländern einstehen sollen. Positiv beurteilte Aiwanger den geplanten Finanzausgleich zugunsten der Kommunen. „Unser Bayern besteht nicht nur aus München und Oberbayern. Wir haben ein Recht auf gerechte Verteilung der öffentlichen Mittel. Der ländliche Raum ist lange genug hinten an gestanden“, verdeutlichte er. Ziel der Freien Wähler ist es nicht in Prestige- und Wahnsinnsprojekte wie Transrapid, sieben Milliarden teuren Münchner S-Bahntunnel oder der dritten Landesbahn zu stecken, sondern in den Ausbau der Infrastruktur auf den Land zu investieren. Dazu zählt vor allem der Ausbau des Breitbandnetzes. „Wir haben hier junge, fleißige Leute, die auch zu Hause auf dem Land eine berufliche Chance brauchen. Das schnelle Internet bietet die Möglichkeit nicht nur in Ballungszentren seinen Beruf auszuüben“, forderte er. Bayern habe die Entwicklung zur Breitbandförderung auf EU-Ebene verschlafen und muss förderungstechnisch jetzt nachsitzen. Er forderte dazu auf die bäuerliche Landwirtschaft zu stützen, Grund und Boden nicht zu Spekulationsobjekt zu machen. Ein Plädoyer für die Stärkung von regionalen Handwerksbetrieben gab er zum Erhalt der einheimischen Metzgereien und Schlachthöfe. Nicht Eu-weit vereinheitlichte Großkonzerne sondern regionale Wertschöpfung nach dem Motto „Wissen, woher es kommt“ in der Lebensmittelbranche sind gefordert. Eine Absage erteilte er dem überzogenen Naturschutz. „Natürlich gehören Biber, Kormoran, Fischotter zu unserem Lebensraum. Aber alles mit Maß und Ziel unter Beachtung der Lebensgrundlage für den Menschen“, meinte der FW-Bundesvorsitzende.

„Es wäre gelacht wenn wir auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene nichts reißen. Wir sind für alles und in jeder Koalitionsrichtung offen“, war Aiwanger`s Aussage zu den anstehenden Wahlen auf allen Ebenen. Hauptsache ist, dass die Ziele der Freien Wähler möglichst authentisch umgesetzt werden.

Mit anhaltendem Applaus würdigten die Zuhörer den beeindruckenden Auftritt von Hubert Aiwanger.

 

Kemnath. (ak) Mehrere Überraschungen hatte Landrat und 1. Vorsitzender der Freien Wähler im Landkreis Tirschenreuth Wolfgang Lippert beim politischen Frühschoppen als kleinen Lohn für die brillante Rede des Bundes- und Landesvorsitzenden der Freien Wähler Hubert Aiwanger am Sonntagvormittag im Festzelt des Kemnather Wiesenfestes parat. Als erstes Präsent übergab er ihm Kemnather Pflastersteine (Pralinen) als süße Wegzehrung verbunden mit dem Wunsch immer befestigte politische Wege der Freien Wähler zu beschreiten. Als zweites überreichte er ihm eine Flasche Klaren aus dem Kemnather Land als kleinen Seelentröster, wenn`s in der Politik mal etwas härter zugeht. Als letztes zog er einen weißen Babystrampler mit aufgesticktem Freie-Wähler-Logo aus der Tüte, der für seinen erwarteten Nachwuchs bestimmt ist. „Diesen Strampler gibst du bitte an Deine Lebengefährtin und werdende Mutter Tanja Schweiger weiter. Wir hoffen alle, dass damit der künftige Bundeskanzler für 2032 immer fesch angezogen ist und darin prächtig gedeiht“, erklärte Lippert schmunzelnd unter dem kräftigen Beifall der großen Zuhörerschaft.

20.07.2012

Freie Wähler zu Besuch im Landtag

Bild: Besuchergruppe mit MdL Tanja Schweiger

Bericht über Landtagsbesuch

 

Tirschenreuth/Kemnath/München. (ak) Eine Stippvisite im Bayerischen Landetag absolvierte der Kreisverband der Freien Wähler Tirschenreuth. Eine Reisegruppe von 51 Personen machte sich auf Einladung der parlamentarischen Geschäftsführerin der Freien Wähler MdL Tanja Schweiger anfangs Juli per Bus ab Tirschenreuth über Kemnath als Zustiegsmöglichkeit für Teilnehmer aus dem westlichen Landkreis auf den Weg in die Landeshauptstadt. Mit dabei waren auch Freie Wähler aus den Kreisverbänden Neustadt/Waldnaab, Weiden und Schwandorf. Nach ihrer Begrüßung im Maximilianeum wurden die Besucher vom Besucherdienst über die Arbeit und Geschichte des bayerischen Landtags mit einem Vortrag und einer Filmvorführung informiert. Der Referent erklärte, dass der Landtag das Maximilianeum seit 1949 von der Stiftung angemietet hat und dafür jährlich 270.000 Euro Miete an sie entrichtet. Eine Besonderheit der Stiftung ist, dass rund 50 Hochbegabte mit einem 1,0-Abitur aus Bayern und der ehemaligen Pfalz dort während ihres Studiums freie Kost und Logie erhalten und im Jahr rund zehn neue Studenten nach einem harten Prüfverfahren aufgenommen werden. Ausgeschlossen sind die Studienzweige Mathematik und das Priesterstudium. Bekannteste Probanten waren Franz-Josef Strauß und der Musikentertainer Michael Kunze. Zum Landtag berichtete der Referent, dass sich der Landtag aus derzeit 187 Abgeordneten, davon 92 Abgeordneten der CSU-, 39 der SPD-, 21 der Freien Wähler, 19 der Grünen und 10 der FDP, zusammensetzt. Man hörte, dass der Ministerpräsident nach der Verfassung mindesten 40 Jahre alt sein und nicht unbedingt dem Landtag angehören muss. Es wurden der Lauf der Gesetzgebung und die Arbeit der 15 Landtagsausschüsse und des Ältestenrates erläutert. Die Vorbereitungsarbeiten für das Plenum und den Ablauf des Tagesablaufs im Landtag gewährleisten 200 Mitarbeiter des Landtagsamtes, die auch im Bereich Öffentlichkeitsarbeit rund 50.000 Gäste beim Landtagsbesuch jährlich betreuen. „Wenn Sie im Landtag einmal Abgeordnete ausnahmsweise rennen sehen, dann ist eine persönliche Abstimmung beantragt“, erklärte der Referent schmunzelnd. Hintergrund ist, dass bei Nichtteilnahme eine Geldbuße fällig ist. Der interessanteste Teil war der Besuch der Plenumsdebatte. Themen waren die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Ermittlungspannen des bayerischen Verfassungsschutzes und die Reform der Mittelschule Bayern. Anschließend wurden die Teilnehmer von der Abgeordneten zu einem Abendessen ins Landtagsrestaurant eingeladen. Vor dem Abschlussfoto auf der Innentreppe des Maximilianeums hatten die Teilnehmer die Möglichkeit an der einstündigen Fragerunde mit MdL Tanja Schweiger teilzunehmen und ihre Meinung zu äußern. Gegen 21 Uhr trat die Reisegruppe die Rückfahrt an.

Bericht und Bild Arnold Koch, Kulmain

02.03.2012

Bürgergespräch in Löschwitz

Bild: Blick in die Zuhörerrunde (Ely Eibisch stehend)

 

 

Löschwitz. (ak) Im Rahmen eines Bürgergespräches informierten sich die Mitglieder der Freien-Wähler-Fraktion des Stadtrates über Anliegen der Bürger und standen ihnen für Fragen Rede und Antwort. Zudem berichteten die Räte über den zur Entscheidung anstehenden Haushalt 2012 der Stadt und die darin enthaltenen wesentlichen Ausgabeposten sowie freiwilligen Leistungen. Der 2. FW-Vorsitzende Willi Bauer hieß die Räte und Besucher zur Diskussionsrunde am Mittwochabend im Feuerwehrgerätehaus willkommen.

1. FW-Vorsitzender Ely Eibisch gab die Eckzahlen des Haushalts 2012 bekannt. Rund 9,4 Millionen Euro weist der Verwaltungs- und rund 3,4 Millionen Euro der Vermögenshaushalt auf. Durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen und staatliche Zuweisungen muss der Verwaltungshaushalt mit einer Zuführung aus den Rücklagen im Vermögenshaushalt ausgeglichen werden. Die Kreditaufnahme und die Tilgung betragen je rund 600.000 Euro, sodass der Haushalt ohne Neuverschuldung auskommt. Zur Finanzierung des Haushaltes muss der Rücklage rund 750.000 Euro entnommen werden. „Sparen ist angesagt, freiwillige Leistungen stehen auf dem Prüfstand“, meinte Eibisch. Hierzu zählen unter anderem die Beteiligung in der Steinwald-Allianz, das Defizit der Bücherei, Begrüßungsgeld oder die Wir-Werkstatt in der Stadtmitte. Je rund 60.000 Euro lässt es sich die Stadt kosten neue Wohnbauvorhaben zu fördern und das Stadtgrün samt –anlagen zu pflegen. Im Vermögenshaushalt sind je 100.000 Euro für Fenster und Heizkörper des Ämtergebäudes sowie für die Sanierungsplanung des Kindergartengebäudes eingestellt. 60.000 Euro sollen in die Trockenlegung des Leichenhauses und 800.000 Euro in die Entsäuerungsanlage der Tiefbrunnenanlage bei Oberbruck investiert werden. Rund 200.000 Euro müssen aus der Rücklage dem Verwaltungshaushalt zum Ausgleich zugeführt werden. „Ein großes Manko für uns auf dem Land ist die mangelhafte Breitbandversorgung. Die Kommunen werden weiter finanziell belastet, von Land und Bund dabei alleine gelassen“, erklärte Eibisch. Auch eine LTE-Funklösung ist für große Datenmengen wenig hilfreich. Er plädierte dafür, dass nach und nach alle Ortschaften an das Glasfasernetz angebunden werden. Es muss möglich sein zum Beispiel den Ort Löschwitz an die neu zu bauende Glasfaserleitung von Kemnath nach Kastl und Reuth anzubinden. Aus Finanzgründen muss der Bau der Straßenverbindung Löschwitz auf 2015 verschoben werden. Vor der Diskussion stellte Stadtrat Josef Teufel kurz die Vorteile einer FOS Eschenbach vor und Stadtrat Hermann Schraml umriss die anstehenden Entscheidungen im Stadtrat.

Allgemein war die bestehende Meinung der anwesenden Bürger, dass in Löschwitz mehr gemacht werden müsse. Insbesondere wurde der schlechte Zustand der Strasse nach Kemnath vorbei an der Kläranlage kritisiert.

Am Bushäuschen in Löschwitz-Mitte soll auch an der zweiten Seite noch eine Glasscheibe angebracht werden, um einen besseren Wetterschutz zu gewährleisten.

Eine weitere Forderung war den Schilderwald rund um die Santana auszudünnen. Hierbei waren das Durchfahrtsverbot ab 22 Uhr und diverse Parkverbote hinter um das ehemalige Lokal „Santana“ gemeint.

07.02.2012

MDL Tanja Schweiger in Kemnath

FWG-Info-Gespräch über Krankenhaus Eschenbach u.a.



Kemnath. (ak) Wie geht es weiter mit der gesundheitlichen und nachrichtentechnischen Infrastruktur in der Nordoberpfalz und den Arbeitsplätzen bei den US-Streitkräften? Diesen Fragen gingen die Freien Wähler Kemnath bei einem Vorortgespräch am Samstagabend im Gasthaus Fantasie nach. Zur Gesprächs- und Info-Runde traf sich die Vorstandschaft der Freien Wähler unter Leitung von Ely Eibisch mit Landrat Wolfgang Lippert und der Landtagsabgeordneten der Freien Wähler Tanja Schweiger. „Das aktuell größte Problem unserer Systemstrukturen im Gesundheitswesen ist die Budgetierung von Fallleistungen. Ohne komplette Reformierung unseres Gesundheitssystems und neuen Säulen ist dessen dauerhafte Finanzierung nicht zu schaffen“, schickte MdL Tanja Schweiger voraus. Sie wies auf die Probleme von Allgemeinärzten zum Quartalsende hin, denen oft aufgrund der Budgetierung zum Leidwesen ihrer Patienten die Hände gebunden sind. Zudem scheuen sich junge Ärzte ob des großen finanziellen Risikos mit einer neuen Praxis besonders auf dem Land selbständig zu machen. „Wir brauchen wie bei den privat Versicherten auch bei den kassenärztlichen Abrechnungen mehr Transparenz durch Einsichtnahme durch die Patienten. Patient, Arzt und Krankenkasse müssen gleichberechtigte Partner werden“, forderte Schweiger. Zum Thema Akutversorgung pochte sie auf die gesetzlich festgelegte Hilfsfrist von zwölf Minuten, in dem die Erstversorgung durch einen Notarzt überall gewährleistet sein muss. Zum Thema Erhalt des Krankenhauses Eschenbach berichtete Landrat Wolfgang Lippert, dass eine Spezialisierung zum Erhalt des Hauses unumgänglich ist, um aus den tiefroten Zahlen zu gelangen. „Eine Vollversorgung in jedem Krankenhaus ist nicht zu bezahlen. Unser Ziel ist es durch eine Teilspezialisierung der Häuser deren Erhalt und die Gesamtfinanzierung unseres regionalen Krankenhaussystems sicher zu stellen. Nach Auffassung aller Experten bedeutet dies für das Eschenbacher Krankenhaus die Umstrukturierung als Zentrum für Demenzkranke in der Anfangsphase mit etwa 35 Betten“, erklärte Lippert. Dies ist auch im Hinblick auf den demographischen Wandel sinnvoll. Er bat vor allem bei den Haus- und Fachärzten um Akzeptanz der eigenen Krankenhäuser und deren Annahme durch die Bürger. Tanja Schweiger schlug zudem vor dort einen Durchgangsarzt zu etablieren.

„Das Thema der geplanten Strukturänderungen bei der US-Armee hätte schon längst zur Chefsache gemacht werden müssen. Hier fehlen klare Signale der Spitzenpolitiker. Wo bleibt hier das klare Bekenntnis zum ländlichen Raum?“, beklagte MdL Tanja Schweiger. Klar sei, dass eine Brigade aus dem Raum Grafenwöhr/Vilseck abgezogen wird. Ob die Aussage, dass deren Abzug durch personelle Verlagerungen von anderen US-Standorten ausgeglichen werden kann, muss sich erst zeigen. Es bleibt aber zu befürchten, dass durch den Teilabzug und das geplante rollierende Armeepersonal Einsparungen beim zivilen Personal und die Minderung mitziehender US-Angehöriger einhergehen. Christian Baumann beklagte sich darüber, dass vor allem ländliche Gemeinden bei der Breitbandversorgung alleingelassen werden. „Es ist seitens der Landesregierung dreist von den Bürgermeistern zu erwarten, dass diese alleine diese Aufgabe schultern können. Der Bund hält dafür Mittel bereit; Bayern partizipiert jedoch nicht davon“, berichtete Schweiger. Zum Thema geplante Fachoberschule Eschenbach berichtete die Abgeordnete, dass für deren Start eine Probeeinschreibung stattfindet. Die Schüler sollten diese wohnortnahe Möglichkeit, sich für diesen neuen Schulstandort einzuschreiben, nutzen, um die Chancen für den FOS-Start zu erhöhen und den Bedarf und das Schülerpotential zu unterstreichen.

Bild: Bildmitte: Ely Eibisch, Tanja Schweiger und Landrat Wolfgang Lippert mit FWG-Mitglieder



Bild und Bericht Arnold Koch





28.10.2011

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03.09.2011

Ferienprogramm 2011

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03.09.2011

MdL Tanja Schweiger bei der Sparkasse

25.05.2011

Kreisversammlung auf dem Armesberg

24.02.2011

Betriebsbesichtigung der Firma Haider mit anschließender Kreisversammlung

Vorstellung der Produkte durch H.Haider sen.

Betriebsbesichtigung
Info über Landkreisgeschehen durch Wolfgang Lippert

Betriebsbesichtigung Fa. Haider-Bioswing

 

Dechantsees. (ak) Innovative Produkte für die Sektoren Gesundheit, Arbeitsplatz, Freizeit und Sport sind die Kernkompetenzen der Firma Haider Bioswing GmbH. Mit ihren selbst entwickelten und patentierten Produkten hat sich die Ideenschmiede aus der Nordoberpfalz nicht nur auf diesem europäischen sondern auch weltweiten Geschäftsfeld einen Namen gemacht und gehört damit zu den innovativsten mittelständischen Firmen des Landkreises. Die Freien Wähler des Landkreises Tirschenreuth ließen sich aus erster Hand über die Produktpalette und das darin steckende Know-How der Marke „Bioswing“ informieren. „Kraft, Ausdauer, Bewegung und die dazugehörige Koordination zwischen Hirn, Nerven und Muskeln sind die Basis eines gesunden Körpers“, erläuterte Eduard Haider, Seniorchef der Firma Haider Bioswing GmbH den Teilnehmern der Betriebsbesichtigung. Schwerpunkt seines Lebenswerkes sind intelligente schwingende Sitzsysteme, Geräte für Bewegungstherapie, Diagnose und Sport. Einer der weiteren Kernpunkte des Metall verarbeitenden Familienbetriebes mit rund 80 Beschäftigten ist heute die Herstellung von hochwertigen Tischtennisplatten, die per 10.000 Stück pro Jahr in die ganze Welt gehen.

„Bei meinen Erfindungen ging`s mir immer um Schwingungen und Ergonomie. Körperbewusstsein beginnt im Kopf und endet in der Bewegung“, erklärte der Hobbyphysiker bei der Vorstellung seiner stets schwingenden Erfindungen. Rund 100.000 Euro pro Jahr lässt sich die Firma den Patentschutz ihrer Produkte kosten.

An erster Stelle stehen die Bioswing-Sitzsysteme, die die normale Sitzhaltung in gesundheitsfördernde Bewegung umwandeln. Eine 3-D-Sitzaufhängung sorgt für einen buchstäblichen „Tanz der Wirbelsäule“, der Muskeln, Gelenke und Bandscheiben trainiert, das Gehirn und Nerven aktiviert. Das System wurde in Büro-, Arbeits- oder Freizeitstühlen und selbst in Klavierbänken erfolgreich umgesetzt und hat sich im Kreis hochwertiger Sitzmöbel einen ausgezeichneten Namen und Absatzmarkt geschaffen. Mit dem Posturomed- und und Propriomed-System hat Firma Haider ein weiteres Instrument zur Koordinationsdiagnose und Behandlung von Dysfunktionen und Aktivieren des Bewegungsapparates entwickelt. „Posturomed ist eine schwingend gelagerte Trainingsplattform, die durch Dämpfungselemente ultrasensibel auf kleinste Ausweichbewegungen des Körpers reagiert“, erklärte der Seniorchef. Das Gerät wird in der posturalen Therapie eingesetzt. Es kann dem individuellen Therapie- und Trainingszustand des Patienten angepasst werden und führt durch rythmische Stimulation in kurzer Zeit zur optimalen intersegmentalen Körperkoordination. Damit wird der dosierte Aufbau der funktionellen Stabilisierung des Körpers bewirkt. Mit dem einem Stab ähnlichen Trianingsgerät „Propriomed“ erreicht man mit verschiebbaren Gewichten eine synergetische Muskelaktivierung durch frequenzbezogenes Ganzkörpertraining. Das Posturomed wird zum Beispiel bei der Musterung von allen österreichischen Soldaten zum Test ihrer Körperkoordination und späteren Truppenverwendung, beim Golf- und Fußballtraining und in Reha-Zentren eingesetzt. Beim Gang durch die Produktionshallen erläuterte Eduard Haider unterstützt von seinem Sohn Alexander, der mit ihm und zusammen mit Bruder Markus den Betrieb leitet, die einzelnen Produktionsbereiche, Maschinen und hergestellten Produkte. „Die Firma Haider ist einer der innovativen Vorzeigebetriebe in unserem Landkreis und zeigt, welche geistige Schaffenskraft und Produktivität bei uns beheimatet ist“, erklärte FW-Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert und bedankte sich bei der Familie Haider mit einem Weinpräsent für die höchst interessante Betriebsführung der rund 50 Teilnehmer.

 

Bild: Eduard Haider mit Teilnehmern

 

Bericht und Bild Arnold Koch, Kulmain

 

 

Infoabend Kreisgeschehen

 

Dechantsees. (ak) Aktuelle Informationen zum Landkreisgeschehen und aus der politischen Arbeit der Freien Wähler Tirschenreuth erfuhren die Teilnehmer der gut besuchten Kreisversammlung. Nach der Betriebsführung durch die Produktionshallen der Firma Haider Bioswing informierte FW-Kreisvorsitzender Wolfgang Lippert im Gasthof Hammerschänke über aktuelle Themen, anstehende Entscheidungen und künftige Ziele des Landkreises Tirschenreuth. „Das Kompetenzzentrum Teichwirtschaft kommt nach Neumarkt. Aber der Landkreis erhält eine halbe Stelle für die Vermarktung und Werbung des Oberpfälzer Fisches, die durch den Fischereifonds gefördert wird“, berichtete Landrat Wolfgang Lippert. Erreicht wurde dies durch ein gemeinsames Gespräch mit den heimatnahen Stimmkreisabgeordneten im Landwirtschaftministerium.

„Der Einsatz der Windenergie bei uns wird unterschiedlich diskutiert“, meinte Lippert. Er berichtete, dass nach den bisherigen Vorplanungen durch den Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord große Möglichkeiten für deren Ausbau im Landkreis sich bieten werden. Durch Überlagerung von Ausschlusskriterien wie Natur- und Landschaftsschutz, Abstand zur Wohnbebauung und Sehenswürdigkeiten sowie der Windhöffigkeit wird ein Regelinstrument geschaffen, dem sich die Gemeinden, die nun am Zug sind Gebiete auszuweisen, bedienen können.

„Mit dem Thema Demographie kommen wir voran“, erklärte der FW-Kreisvorsitzende. Nachdem die beiden Landkreise Tirschenreuth und Wunsiedel als demographische Beispielsregion ausgewählt wurden, müssen Ergebnisse der Ursachenforschung, Folgerungen und Lösungsansätze auf den Tisch. In einem amtsinternen Arbeitskreis wurden durch verschiedene Sachgebiete die sich stellenden Fragen aus verschiedenen Sichtweisen beantwortet, Vorschläge gesammelt und die Erwartungen an die Politik abgesteckt. Das Ergebnis wird nun an höherer Stelle vorgetragen, wo das erarbeitete Gerüst mit Leben erfüllt werden soll.

Zum Thema Krankenhäuser erläuterte Lippert, dass sich das orthopädische Reha-Zentrum Waldsassen wirtschaftlich gut entwickelt und 2010 positiv abschließt. Leider werden die Leistungsvergütungen und Fallpauschalen durch die Krankenversicherungsträger 2011 nicht erhöht, sodass sich mit Lohnsteigerungen die finanzielle Seite sich verschlechtern wird.

„Die Frage, ob eine große oder kleine Lösung bei der geforderten Sparkassenfusion kommt, kann noch nicht beantwortet werden“, meinte Lippert. Absolute Priorität soll bei der bis Ende August fälligen Entscheidung und der zum 1. November 2011 geforderten Fusion der Erhalt der Regionalität der neuen Sparkasse genießen. In diesem engen Zeitfenster soll mit den möglichen Partnern parallel verhandelt werden. Wunsch ist es die Sparkasse Neustadt mit in den Verbund einzubeziehen.

„Die Berufschulreform durch Minderklassen trifft auch uns voll“, berichtete der FW-Kreisvorsitzende. Ziel ist es das Berufsschulbasisjahr für alle bisher beschulten Berufe wohnortnah zu behalten, um das Ausbluten von fernab beschulten Berufszweigen zu verhindern. Sicher ist, dass Wiesau die Bereiche IT und Hotel-/Gaststättengewerbe behält, dass aber Landwirte und Schreiner nach Neustadt/WN bzw. Weiden ziehen werden, wahrscheinlich ist. Auch die Metall- und Bauberufe werden neue südlichere Schulstandorte sehen.

„Der Landkreis steht mit dem Haushalt 2011 vor einem schwierigen Jahr“, erklärte Lippert. Die von den Gemeinden zu zahlende Kreisumlage wird um 2,5 auf 49,5 Prozent steigen. Aus dem Ruder laufen die Jugendhilfekosten, die auf 1,4 Millionen veranschlagt, jedoch nur mit 970.000 Euro finanziert werden. Grund dafür sind die zwischen 245 und 323 Euro pro Tag teuren Heimbetreuungsplätze. Getilgt werden 970.000 Euro bei 24,8 Millionen Euro Schulden. Der Landkreis wird künftig Kinderhorte nicht mehr mit jeweils 10.000 Euro bezuschussen, da dies rein Aufgabe der Kommunen ist.

Abschließend gab Lippert bekannt, dass die nächste Versammlung am 24. Mai auf dem Armesberg mit Führung und anschließender Einkehr stattfindet.

 

Bild: FW-Vorsitzender und Landrat Wolfgang Lippert

 

Bericht und Bild Arnold Koch, Kulmain

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05.11.2010

Kommunale Verdienstmedallie für Christian Baumann

Zum vergrößern Bild anklicken

Energieoffensive der Freien Wähler

13.07.2010

Politischer Frühschoppen in Kemnath

 

Kemnath. (ak) Zu einem politischen Frühschoppen trafen sich die Freien Wähler Kemnath am Sonntagmorgen im Cafe` Lehner. 1. Vorsitzender Ely Eibisch konnte neben zahlreichen Stadtratskollegen besonders MdL Tanja Schweiger aus Regensburg, Manuela von Podewils aus Reuth, die Vorsitzende der Freien Wählerinnen aktiv sowie Alois Frank aus Weiden in der Diskussionsrunde willkommen heißen. Mit Freude nahm man zur Kenntnis, dass Manuela von Podewils als Delegierte an der Wahl des neuen Bundesprsidenten teilnimmt. „Es gibt keine vorgegebene Parteilinie für diese Wahl. Jeder Delegierter von uns entscheidet nach besten Wissen und Gewissen“, erklärte Tanja Schweiger. Die Freien Wähler Bayerns stellen mit sieben Abgeordneten und zusammen mit Klaus Förster aus Thurnau, Edgar Klüpfel aus Steinfeld sowie Manuela von Podewils insgesamt 10 Delegierte. Der offiziellen Vorstellung der beiden Kandidaten Joachim Gauck und Christian Wulff konnte man bereits beiwohnen und sich ein Bild von den beiden und ihre Zielausrichtung machen. Nach ihren Einschätzungen waren beide gut vorbereitet. Der ältere Kandidat Joachim Gauck gab sich präsidialer, weltmännisch und global denkend. Wulff trat familiär und bis auf die von ihm befürwortete Gentechnik auf die Grundgedanken der Freien Wähler ausgerichtet auf. Zum Rücktritt von Horst Köhler nach der Bankenkrise und deren direkte Folgen merkte die Diskussionsrunde an, dass er sich als ehemaliger IWF-Chef fragte: Wie sag ich`s den Bürgern? Und darauf keine Antwort fand. „Unser Gemeinwesen steht und fällt mit den Kommunen“, erklärte die Abgeordnete. Zum Thema Finanzkrise der Kommunen berichtete Schweiger, dass eine Kommunalmilliarde gefordert wird. Diese Forderung wird durch ein von 400 bayerischen Bürgermeistern unterzeichnetes Schreiben unterstützt, das an den Ministerpräsidenten Horst Seehofer übergeben wurde. Zur ausdrücklichen Unterstützung dieser Forderung findet am 17. Juli eine Demonstration in Berching statt, bei der diese Forderung bekräftigt und auf breitere Basis gestellt wird. In der Diskussion wurde ein Runder Tisch aller Parteien zur Stärkung des ländlichen Raumes gefordert, der parteiübergreifend unter Einbeziehung von Wirtschaft, Industrie- und Handelskammer ein Konzept für die Weiterentwicklung des breiten Landes erarbeiten soll. Zu gering ist auch die Förderung der Breitbandversorgung. In anderen Bundesländern werden Kosten bis zu 500.000 Euro pro Maßnahme, in bayerischen Gemeinden nur 100.000 Euro pro Gemeinde gefördert. Anschließend verlegte man die Diskussionsrunde ins Bierzelt und setzte sich beim 2. Weißwurstfest noch gemütlich zusammen.

 

 

 

Bericht und Bild Arnold Koch, Kulmain

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MDL Tanja Schweiger in Kemnath

Am Samstag war Tanja Schweiger mit Alois Frank in Kemnath.. 
Wir haben zusammen die Klosterbrauerei besichtigt und Sepp Ponnath hat über die Situation seiner Brauerei berichtigt. 
Anschließend waren Tanja Schweiger und Alois Frank noch auf dem Weißwurstfest beim Ponnath.